Themenüberblick

Neue Liste für Donnerstag angekündigt

Das BZÖ verliert seine Spitzenkandidatin für die EU-Wahl: Nur wenige Stunden nach Andreas Mölzers Rücktritt von der FPÖ-Wahlliste, gab Ulrike Haider-Quercia via Aussendung den Rückzug ihrer Kandidatur bekannt. „Es gab ständig Kritik aus den eigenen Reihen, wenn ich meine unabhängige politische Richtung kundgetan habe“, begründete Haider-Quercia ihren Schritt.

Dieser Artikel ist älter als ein Jahr.

„Insbesondere wurde Kritik geübt an meinen proeuropäischen Positionen und zur Sicherheitspolitik in Europa. Ich stehe daher nicht mehr als Spitzenkandidatin für die BZÖ-Liste zur Verfügung.“ Ehemann Paolo Quercia erklärte auf Rückfrage, dass das nicht nur ein Rückzug von der Spitzenkandidatur sei, sondern komplett von der BZÖ-Liste. Seine Frau werde erst am Mittwoch für eine Stellungnahme zur Verfügung stehen.

Bestürzung über Werthmann-Ausschluss

In der Aussendung zeigte sich Haider-Quercia vor allem über den Ausschluss der Listenzweiten Angelika Werthmann aus der liberalen ALDE-Fraktion im EU-Parlament bestürzt. Das BZÖ hatte Werthmann - damalige Vertreterin der ALDE-Fraktion - Ende März als Kandidatin vorgestellt und sich damit den Wahlantritt gesichert. Werthmann hatte erklärt, „keinesfalls“ aus der ALDE-Fraktion austreten zu wollen. Fraktionschef Guy Verhofstadt hatte für diesen Fall bereits mit Rauswurf gedroht. Am Dienstag wurde dieser dann beschlossen.

BZÖ „nicht bereit“, vorgegebenen Weg zu gehen

Haider-Quercia bezeichnete den Ausschluss Werthmanns in ihrer Aussendung als „Tiefschlag für die liberalen Kräfte in Europa und Österreich“. Der Ausschluss sei unter anderem auch deshalb passiert, „da das BZÖ nicht bereit war, den Weg, den ich vorgegeben habe, zu gehen“, so Haider-Quercia. Aus ihrer Sicht wurde nicht alles unternommen, um den Ausschluss zu verhindern. Insbesondere hätte sie sich eine Kontaktaufnahme mit der ALDE-Gruppe bzw. deren Abgeordneten gewünscht. Mit diesen hätte man das Programm und die politische Richtung des BZÖ direkt diskutieren und Aufklärungsarbeit leisten müssen.

„Hier wird über mich und meine Liste ein falsches Bild gezeichnet, das ich nicht hinnehmen will. Schon allein zum Schutz meines Namens und meiner Familie ist es wichtig, zum richtigen Zeitpunkt die Konsequenz zu ziehen“, erklärte sie ihren Rückzug. Den Zeitpunkt ihres Rücktritts - in drei Tagen müssen die Kandidatenlisten fixiert sein - bezeichnete sie als „richtig gewählt“. Mit „raschen Entscheidungen“ habe das BZÖ noch „alle Chancen“, einen „guten Wahlkampf mit einem neuem Team sicherzustellen“, so Haider-Quercia.

Grosz „enttäuscht“

BZÖ-Chef Gerald Grosz zeigte sich in einer ersten Reaktion „selbstverständlich enttäuscht“. Er verstünde jedoch den Rückzug, wobei er den Grund dafür nicht in den eigenen Reihen ausmacht. „Allein die offizielle Begründung der europäischen Liberalen unter Guy Verhofstadt für den Ausschluss von Angelika Werthmann ,Jörg Haider will never be part of the ALDE-Group‘ zeugte von Sippenhaftung und dem Versuch, ein falsches Bild von Ulrike Haider und ihrem verstorbenen Vater zu zeichnen“, so Grosz.

BZÖ-Chef: Druck vielleicht „falsch eingeschätzt“

Haider-Quercia habe völlige finanzielle und organisatorische Freiheit gehabt, sich die Kandidatenliste selbst erstellen können und ihr Programm - gemeinsam mit Werthmann - komplett frei erarbeitet, betonte er. Allerdings habe sie vielleicht den Druck, den eine solche Spitzenkandidatur mit sich bringe, falsch eingeschätzt. Der Antritt des BZÖ sei dadurch nicht gefährdet: „Wir haben bereits alle Weichen für eine Weiterführung der BZÖ-Kandidatur gestellt und werden das neue Team am Donnerstag präsentieren.“

Haider-Quercia habe die BZÖ-Spitze am Montag über den Rücktritt informiert. „Viele Freunde im BZÖ und ich haben im Laufe des gestrigen Tages noch in persönlichen Gesprächen versucht, diesen Schritt abzuwenden. Natürlich führte sie auch die mediale Performance der letzten Tage und die schlechten Umfragewerte ins Treffen. Ich habe ihr aber klargemacht, dass man für einen Erfolg auch kämpfen muss“, hieß es in Grosz’ Aussendung.

Link: