Machtkampf in Abchasien: Präsidentenwahl angesetzt

Im Machtkampf um die von Georgien abtrünnige Schwarzmeer-Region Abchasien hat das Parlament für den 24. August eine vorgezogene Präsidentenwahl angesetzt. Die Abgeordneten übertrugen bis dahin die Vollmachten an Parlamentschef Waleri Bganba, berichteten Medien gestern aus der Hauptstadt Suchumi.

Die Volksvertretung traue dem gewählten Präsidenten Alexander Ankwab nicht mehr zu, die schwere innenpolitische Krise zu lösen, hieß es in dem Beschluss, für den 24 von 25 Mandatsträger stimmten. Ankwab kritisierte die Entscheidung scharf. Er soll sich in einer russischen Kaserne in der international nicht anerkannten Republik aufhalten.

Misstrauen gegen Regierung

In dem seit Tagen schwelenden Machtkampf sprach das Parlament auch der Regierung das Misstrauen aus. Ministerpräsident Leonid Lakerbaja kritisierte das Votum als „ungesetzlich“.

Die Opposition wirft Präsident Ankwab vor, die Region mit autoritärem Stil in den Ruin zu treiben. Die Menschen in dem isolierten Gebiet klagen über Kriminalität und Armut. Russland hat in Abchasien Tausende Soldaten stationiert - zur Abwehr von möglichen Versuchen Georgiens, die Region zurückzuerobern. Russland hatte das Gebiet und die Region Südossetien nach dem Südkaukasus-Krieg gegen Georgien 2008 trotz internationalen Protests als unabhängigen Staat anerkannt.