Nationalrat führt ÖH-Direktwahl wieder ein

Die Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerschaft (ÖH) wird ab kommendem Jahr wieder direkt gewählt. Das beschloss der Nationalrat heute mit den Stimmen von Koalition, Grünen und NEOS. Gleichzeitig wurde auch die Briefwahl an der ÖH etabliert.

Abschaffung in Zeit von Schwarz-Blau

Abgeschafft worden war die Direktwahl unter Schwarz-Blau, wogegen vor allem die linken Studentenfraktionen von Beginn an Sturm gelaufen waren. Die ehemalige ÖH-Vorsitzende und heutige grüne Wissenschaftssprecherin Sigrid Maurer sprach auch heute noch von einer „versuchten Umfärbeaktion“, die dereinst von ÖVP und FPÖ eingeleitet worden sei und die nun korrigiert werde.

„Völlig absurd und undemokratisch“

Auch Nikolaus Scherak (NEOS) zeigte sich davon angetan, dass das „völlig absurde, undemokratische Wahlrecht“ mit der indirekten Beschickung der Bundesvertretung nun wieder Geschichte sei. SPÖ-Wissenschaftssprecherin Andrea Kuntzl hob hervor, dass durch die Wiedereinführung der Direktwahl die Möglichkeit von doppelten Stimmabgaben verhindert werde.

Auch FHs und Privatunis wahlberechtigt

Karlheinz Töchterle, bis vor kurzem selbst Ressortchef für die ÖVP, begründete die späte Rückkehr zur Direktwahl damit, dass für ihn die Voraussetzung gewesen sei, dass alle größeren Fraktionen damit einverstanden seien, was nun der Fall sei.

Neben den Unistudenten dürfen künftig auch jene an den Fachhochschulen (FH), Pädagogischen Hochschulen (PH), Privatunis und der Donau-Uni Krems (DUK) mitwählen. Die Zahl der Mandate in der derzeit 100 Personen umfassenden Bundesvertretung wird auf 55 gesenkt.