Katalonien setzt Referendum für Abspaltung an

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Gegen den Willen Madrids hat der katalanische Regionalpräsident Artur Mas heute eine Volksabstimmung über die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien angesetzt.

Er unterzeichnete ein Dekret, das den 9. November als Termin für das Referendum festlegt. Die konservative Regierung in Madrid hatte zuvor angekündigt, dass sie das Vorgehen als illegal betrachtet und durch eine Anrufung des Verfassungsgerichts stoppen will.

Das Regionalparlament Kataloniens hatte am 18. September ein Gesetz verabschiedet, das die Organisation des Abspaltungsreferendums vorsieht. Mas bezeichnete die Abstimmung damals als eine Möglichkeit, „die Meinung der Bürger“ kennenzulernen. Das Ergebnis müsse nicht zwingend umgesetzt werden.

Die Zentralregierung will am Montag über das weitere Vorgehen beraten. Falls Madrid vor das Verfassungsgericht zieht, würde das Dekret der katalanischen Regionalregierung automatisch außer Kraft gesetzt.