Künftiger EU-Kommissar kritisiert Orban-Regierung indirekt

Der umstrittene designierte EU-Kulturkommissar Tibor Navracsics geht nach Kritik von Europaparlamentariern vorsichtig auf Distanz zur Regierung in seinem Herkunftsland Ungarn.

„Die Freiheit und Vielfalt der Medien sind für demokratische Gesellschaften von zentraler Bedeutung“, schrieb er als Antwort auf schriftliche Fragen von Europaparlamentariern. „Ich bedaure, dass die ungarische Regierung, der ich nicht mehr angehöre, in der Vergangenheit diesem Umstand manchmal nicht die gebührende Beachtung geschenkt hat“, hieß es in dem Schreiben, das die ungarische Nachrichtenagentur MTI heute veröffentlichte.

Navracsics war am Mittwoch im Europaparlament angehört worden. Der vom rechts-nationalen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban nominierte Politiker gehörte zu jenen Kommissionskandidaten, die die Abgeordneten nicht restlos zu überzeugen vermochten. Die umstrittenen Aspiranten mussten bis gestern umfangreiche Kataloge mit Zusatzfragen beantworten.

Weitere Hearings diese Woche

Diese Woche stellen sich die übrigen Bewerber im Europaparlament vor. Heute Nachmittag präsentieren sich die Slowenin Alenka Bratusek, die sich um die Energieunion kümmern soll, und der Lette Valdis Dombrovskis, der für den Euro und sozialen Dialog zuständig wird.

Am Abend folgen die künftige EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini aus Italien und der Este Andrus Ansip, der für den digitalen Binnenmarkt zuständig sein soll. Sie alle haben als Vizepräsidenten eine wichtige koordinierende Rolle in der neuen EU-Kommission.