Abstimmung über strittige EU-Kommissare

Das EU-Parlament entscheidet heute über die umstrittenen Kandidaten für die künftige EU-Kommission. Ursprünglich war vorgesehen, dass zumindest über die beiden Kandidaten Alenka Bratusek (Vizepräsidentin für Energieunion) und Miguel Arias Canete (Energie und Klima) noch am späten Dienstagabend entschieden wird. Nun müssen sie sich aber offensichtlich so wie die beiden weiteren „Wackelkandidaten“ Pierre Moscovici (Wirtschaft und Finanzen) und Jonathan Hill (Finanzdienstleistungen) noch gedulden.

Die Anhörungen sämtlicher 27 Kommissarskandidaten sind abgeschlossen. Erstmals musste dabei ein Kandidat - der Brite Hill - eine „Nachprüfung“ absolvieren und ein zweites Mal vor die Mandatare treten.

Bei zwei weiteren umstrittenen Kommissaren in spe, dem Ungarn Tibor Navracsics und der Tschechin Vera Jourova, sind indes schon Vorentscheidungen gefallen. Jourova erhielt trotz schwachen Auftretens den Sanktus ihrer Ausschüsse. Navracsics dagegen wurde für sein Portfolio - Bildung, Kultur und Bürgerrechte - abgelehnt, ihm wurde aber nicht die grundsätzliche Befähigung zum Kommissar abgesprochen.