US-Gericht kippt weitere Verbote der Homoehe

Ein US-Bundesgericht hat das Verbot der Homosexuellenehe in bis zu fünf weiteren Bundesstaaten aufgehoben. Das Berufungsgericht in San Francisco entschied, das Verbot der Homosexuellenehe in Idaho und Nevada stelle eine „unzulässige Diskriminierung“ dar.

Das Urteil des Neunten Circuit Court of Appeal bezieht sich nicht direkt auf die Bundesstaaten Alaska, Arizona und Montana, jedoch fallen diese in den Zuständigkeitsbereich des Gerichts. Daher werden wohl künftig auch in diesen drei Staaten gleichgeschlechtliche Paare heiraten können.

In 35 Staaten gleichgeschlechtliche Ehe erlaubt

Damit erhöht sich die Zahl der US-Bundesstaaten, in denen die Ehe zwischen gleichgeschlechtlichen Partnern zulässig ist, auf bis zu 35. Homosexuellen-Aktivisten begrüßten das Urteil. „Alle Amerikaner verdienen das Recht, den Menschen zu heiraten, den sie lieben“, erklärte Sarah Warbelow von der Organisation Human Rights Campaign (HRC).

Zuvor hatte das oberste Gericht der Vereinigten Staaten es abgelehnt, über die Rechtmäßigkeit der Homosexuellenehe in allen 50 Bundesstaaten zu befinden, und eine Grundsatzentscheidung verschoben. Fünf US-Staaten hatten um Klärung gebeten, nachdem ein in ihren Verfassungen verankertes Verbot von Bundesberufungsgerichten kassiert worden war.

Mit der Entscheidung des Supreme Court, die fünf Fälle aus Indiana, Utah, Virginia, Wisconsin und Oklahoma nicht zu hören, haben dort die Urteile aus niedrigerer Instanz zur Aufhebung des Verbots der Homosexuellenehe Bestand.

Weiter warten auf Grundsatzentscheid

Auf Bundesebene hatte der Oberste Gerichtshof im Juni 2013 ein Gesetz gekippt, das die Ehe als Zusammenschluss zwischen Mann und Frau definierte. Das Gesetz zum Schutz der Ehe (Defense of Marriage Act) aus dem Jahr 1996 hatte festgelegt, dass nur heterosexuelle Ehepartner Vorteile bei Steuern oder Erbschaften erhalten dürfen. Vor einer Grundsatzentscheidung, die den Weg für die Homosexuellenehe in allen Bundesstaaten ebnen würde, scheute der Supreme Court aber auch damals zurück.