Fischer fordert Investitionspaket für Heer

Bundespräsident Heinz Fischer verlangt von der Regierung ein Investitionspaket für das Bundesheer. Zwar sagt der Oberbefehlshaber im „Kurier“, dass das aktuell vorliegende Sparprogramm abzuarbeiten ist, danach müsse aber Geld für die Landesverteidigung fließen. Das sei „unabdingbar“, um das Heer in seiner Leistungsfähigkeit zu erhalten.

„Eventuell“ schon im kommenden Jahr sollen jene 30 Millionen Euro aufgewendet werden, die für die Attraktivierung des Grundwehrdienstes versprochen wurden: „Und dann geht’s unabhängig davon los mit einem auf mehrere Jahre gestrecktem Investitionspaket.“ Bedarf sieht der Bundespräsident etwa bei Fahrzeugen, Hubschraubern und Flächenflugzeugen.

Vehement Nein sagt Fischer sowohl zu einer Reduktion der Auslandseinsätze als auch zu einer Abkehr von der Wehrpflicht. Bei ersterem Punkt verweist der Präsident auf die Sicherheitsstrategie, die 1.100 Mann im Auslandsdienst vorsieht, beim zweiten Punkt auf die Volksbefragung, die ein deutliches Ja zum Präsenzdienst gebracht hat: „Jedes nachträgliche Herumzipfeln am Ergebnis ist respektlos gegenüber der Bevölkerung.“