Europakritische Fraktion mit UKIP in EU-Parlament aufgelöst

Die europakritische Fraktion unter Beteiligung der britischen EU-Austrittspartei UKIP im EU-Parlament ist heute aufgelöst worden.

EU-Parlamentssprecher Jaume Duch teilte im Kurzmitteilungsdienst Twitter mit, dass die lettische EU-Abgeordnete Iveta Grigule die Fraktion Europa der Freiheit und der direkten Demokratie (EFFD) verlassen habe.

Diese habe nun nicht mehr Mitglieder aus sieben EU-Staaten, die für den Fraktionsstatus nötig sind. Die Fraktion habe „daher heute ihre Auflösung verkündet“, teilte Duch mit.

Die EFFD steht unter der Führung des britischen UKIP-Chefs Nigel Farage. Ihr gehörten bisher auch die populistische italienische Bewegung Fünf Sterne von Beppe Grillo sowie die rechtsgerichteten Schwedendemokraten und Abgeordnete aus Tschechien, Lettland, Litauen und Frankreich an.

FPÖ wittert Chance

Der freiheitliche Delegationsleiter im Europaparlament, Harald Vilimsky, will die Situation nach dem Zerfall der europakritischen Fraktion nicht kommentieren, wie er auf APA-Anfrage sagte. Es sei jetzt die Zeit, um die Situation abzuklären.

Auf die Frage, ob die geplante Fraktion rechtsgerichteter Parteien durch die Auflösung der EFDD nun doch wirklich werden könnte, sagte Vilimsky: „Jede Situation eröffnet neue Möglichkeiten für uns.“ Er wolle sich aber nicht vorher öffentlich näher dazu äußern, sagte er.