Erneute Parlamentswahl in Bulgarien möglich

Auch drei Wochen nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Bulgarien bleibt die Regierungsbildung unklar. Der Vorsitzende und Spitzenkandidat der konservativen GERB-Partei Bojko Borissow hat bei der konstituierenden Sitzung des neuen Parlaments heute in Sofia drei Möglichkeiten für die Bildung einer Mitte-rechts-Regierung genannt. Zwei von ihnen sehen erneut vorgezogene Parlamentswahlen vor.

Ein Kabinett der GERB (Bürger für europäische Entwicklung Bulgariens) könnte Borissow zufolge entweder bis zu den Kommunalwahlen im Herbst 2015 oder bis zu den Präsidentschaftswahlen 2016 oder aber die volle Legislaturperiode von vier Jahren im Amt bleiben. „Ich bin zu allen drei Varianten bereit, um die Stabilität des Landes zu garantieren“, so Borissow, der nach 2009-2013 zum zweiten Mal die Möglichkeit bekommt, Ministerpräsident zu werden.

Zwei Wahlen binnen 18 Monaten

Aus seiner Rede auf der ersten Sitzung des neuen Parlaments in Sofia ging allerdings nicht hervor, ob Borissow eine Koalitionsregierung mit mindestens zwei Partnern anstrebt oder eine Minderheitsregierung nur seiner GERB-Partei mit der stillen Unterstützung der liberalen Türken-Partei DPS.

Eine Große Koalition mit den Sozialisten gilt seit der Unterredung zwischen den beiden Parteichefs Bojko Borissow und Michail Mikow gestern als gescheitert, ein Bündnis mit dem konservativen Reformblock und der nationalistischen Patriotischen Front wäre äußerst instabil. Bulgarien hat in den letzten 18 Monaten bereits zweimal ein neues Parlament gewählt.