UNO sieht „Fortschritte“ bei Menschenrechten in Nordkorea

Der Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Nordkorea, Marzuki Darusman, hat Pjöngjang erkennbare Fortschritte in Menschenrechtsfragen bescheinigt. „In den vergangenen drei Monaten wurden größere Fortschritte erzielt als in den zehn Jahren zuvor“, erklärte Darusman gestern, nachdem er tags zuvor den nordkoreanischen UNO-Botschafter getroffen hatte.

In seiner Zwischenbilanz attestierte er der Staatsführung Erfolge bei der Öffnung des streng abgeschotteten Landes und „der Vorbereitung der Nordkoreaner darauf, sich aus ihrem Gehäuse hinauszuwagen“. Das sei freilich nur „der Beginn eines Prozesses“. Zufriedenstellend ist die Lage für Darusman noch keineswegs: Heute will er einen Bericht vorlegen, in dem eine Untersuchung möglicher Kriegsverbrechen in Nordkorea gefordert wird.

Scharfe Vorwürfe noch im Februar

Pjöngjangs UNO-Botschafter Kim Song hatte Darusman zwar zu einem Besuch in sein Heimatland eingeladen. Im Gegenzug fordert Nordkorea aber offenbar, sämtliche Bemühungen um eine strafrechtliche Verfolgung des Landes vor dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) einzustellen. Er „glaube nicht, dass unter solchen Bedingungen ein Besuch möglich sein wird“, sagte ein UNO-Diplomat dazu.

In einem Bericht an den UNO-Menschenrechtsrat hatte Darusman der nordkoreanischen Führung im Februar vorgeworfen, die Menschenrechte der eigenen Bevölkerung systematisch zu verletzen. Angeprangert wurden etwa Folter, willkürliche Tötungen, Sklaventreiberei, Vergewaltigungen und andere Menschenrechtsverstöße in nordkoreanischen Lagern für politische Gefangene. Dort werden schätzungsweise 200.000 Menschen festgehalten.