Grippemasken: Ermittlungen gegen Rauch-Kallat eingestellt

Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat ihre Untersuchungen gegen die frühere Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat (ÖVP) und alle weiteren Beschuldigten eingestellt. Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte einen entsprechenden Bericht der Onlineausgabe der Tageszeitung „heute“.

Die Ankläger hatten sich nach einer anonymen Anzeige mit der umstrittenen Beschaffung der Grippemasken im Jahr 2006 befasst. Ermittelt wurde wegen des Verdachts der Untreue und der verbotenen Intervention. Die Vorwürfe lauteten, das Vergabeverfahren sei nicht durchgeführt worden, die Masken zu teuer eingekauft worden.

Außerdem wurde kritisiert, dass der Bund die Zusicherung gegeben hatte, jene Masken, die der Handel nicht an den Mann bringt, aufzukaufen - was nach Abflauen der Vogelgrippehysterie auch geschehen ist: Das Ministerium musste von den beiden Herstellern 7,7 Mio. Masken für 4,2 Mio. Euro zurückkaufen. Die Masken - sie halten bis 2016 - wurden eingelagert.