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Gespräche mit Timoschenko

Nach der Parlamentswahl Ende Oktober hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko mit der früheren Ministerpräsidentin Julia Timoschenko Möglichkeiten für eine Regierungszusammenarbeit ausgelotet.

Die Gespräche seien „konstruktiv“ verlaufen, teilte Timoschenkos Vaterlandspartei am Donnerstag mit. Den Führungsanspruch in der Regierung stellte der amtierende Ministerpräsident Arseni Jazenjuk. Nach Auszählung von mittlerweile 99 Prozent der Stimmen - das Endergebnis soll erst in den kommenden Tagen feststehen - erreichte der Block des prowestlichen Präsidenten Poroschenko 21,8 Prozent der Stimmen, die Vaterlandspartei 5,7. Die gleichfalls proeuropäische Volksfront Jazenjuks erreichte mit 22,2 Prozent die meisten Stimmen.

Jazenjuk will Regierungschef bleiben

Jazenjuk hatte bereits am Mittwoch erklärt, er wolle erneut das Amt des Regierungschefs übernehmen - an der Spitze einer Koalition namens „Europäische Ukraine“. Ziel einer Regierung unter seiner Leitung sei die Wiederherstellung der Ordnung im umkämpften Osten des Landes.

Vorerst beanspruchte aber auch der stellvertretende Regierungschef Wladimir Groisman vom Block Petro Poroschenko genau wie Jazenjuks Volksfront den Sieg für seine Partei. Der Poroschenko-Block hatte zwar prozentual weniger Stimmen als die Volksfront erreicht, dafür dürften allerdings mehr Direktmandate auf das Präsidentenlager entfallen. Die insgesamt 423 Mandate im Parlament, der Obersten Rada, werden etwa zur Hälfte nach Listenwahl und per Direktmandat vergeben. Das amtliche Endergebnis samt Sitzverteilung wird in der kommenden Woche erwartet.

Gespräche mit mehreren Parteien

Jazenjuk lud neben dem Poroschenko-Block drei weitere Parteien zu Sondierungsgesprächen für eine Koalition ein: die neue proeuropäische Kraft Samopomoschtsch (Selbsthilfe), die Vaterlandspartei und die Radikale Partei des Rechtspopulisten Oleg Ljaschko. Timoschenko teilte mit, ihre Partei sei zu einer Regierungsbeteiligung bereit.

Sowohl Jazenjuks Volksfront als auch der Poroschenko-Block legten einen Entwurf für einen Koalitionsvertrag mit zahlreichen Reformprojekten vor. Beide Parteien bekräftigten darin das Ziel eines EU-Beitritts der Ukraine. Außerdem wollen sie die Energieversorgung der Ex-Sowjetrepublik vom russischen Einfluss unabhängiger machen. Eines der Hauptziele der Volksfront sei die Wiederherstellung der territorialen Einheit des Landes, sagte Jazenjuk mit Blick auf den Konflikt mit Moskau-treuen Separatisten in der Ostukraine.

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