Heinisch: Sonderschule widerspricht nicht UNO-Konvention

Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) hat heute erklärt, dass Österreichs Situation betreffend Kinder in Sondereinrichtungen oder Regelschulwesen nicht der UNO-Behindertenkonvention widerspreche. Sie verwies aber gegenüber Journalisten vor dem Ministerrat auf den geplanten sukzessiven Abbau von Sondereinrichtungen bis 2020.

Im Laufe der Jahre soll sich dann herausstellen, ob etwa schwerstbehinderte Kinder eine Sondereinrichtung brauchen. Denn die Rahmenbedingungen würden noch nicht überall passen. Sie kann sich auch vorstellen, betroffene Kinder beispielsweise in kleinen Gruppen in das Regelschulwesen zu integrieren.

Heinisch-Hosek verweist auf Wahlfreiheit

Der „Standard“ hatte heute von einem vom Sozialministerium in Auftrag gegebenen, noch unveröffentlichten Gutachten der Uni Innsbruck berichtet, wonach das österreichische Sonderschulmodell eindeutig gegen die 2008 von Österreich unterzeichnete UNO-Konvention für Menschen mit Behinderung und damit Völkerrecht widerspreche.

Dieser Ansicht widersprach Heinisch-Hosek grundsätzlich und verwies auf die Möglichkeit, dass Eltern ihre Kinder in jede Schulform geben können. Ob künftig noch Sonderschulen nötig sein werden, werde man bis 2020 wissen. Sie verwies auch auf die Bereitschaft der drei Bundesländer Tirol, Kärnten und Steiermark, die eine inklusive Modellregion sein wollen.

Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) sagte, dass er das Gutachten noch nicht kenne. Man habe diese Studie beauftragt, um zu schauen, wo man steht.