„Railjet“-Honorar: Verfahren gegen Huber eingestellt

Das Verfahren gegen den früheren ÖBB-Chef Martin Huber rund um Zahlungen an den Lobbyisten Peter Hochegger im Zusammenhang mit der Marke „railjet“ wurde eingestellt. Das hat die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) nach Angaben der Tageszeitung „Der Standard“ bestätigt. Es hätten sich „keine Hinweise ergeben, dass er in diese Vorgehensweise involviert gewesen wäre“, so die WKStA laut „Standard“.

Das Verfahren gegen Huber wurde den Angaben zufolge per 3. November eingestellt. Der Grün-Abgeordnete Peter Pilz hatte im August 2011 eine Anzeige wegen Untreueverdachts eingebracht. Der Vorwurf: Die ÖBB hatten den Markennamen „railjet“ von Hochegger gekauft, obwohl er von einem ÖBB-Mitarbeiter selbst erfunden worden war. Die Rechnung über das Honorar von 180.000 Euro hatte im April 2007 Stefan Wehinger, damals ÖBB-Personenverkehrs-Vorstand, unterzeichnet.

Der Markenname wurde bei einem ÖBB-internen Workshop entwickelt. Hocheggers Beratungsgesellschaft hatte den Workshop moderiert und kurz darauf beim Markenregister den Namen angemeldet. Es gilt die Unschuldsvermutung.