Anzeichen für Neuwahlen in Japan verdichten sich

Die Spekulationen über vorgezogene Wahlen in Japan nehmen zu. „Es sieht so aus, als ob Ministerpräsident Shinzo Abe sich endlich entschieden hat. Und man kann berechtigterweise in Erwägung ziehen, dass er beschließen wird, sich ans Volk zu wenden“, zitierte die Nachrichtenagentur Jiji heute den einflussreichen Abgeordneten und Ex-Vizechef der regierenden Liberaldemokraten, Tadamori Oshima.

In Medien wird seit Tagen darüber spekuliert, dass Abe noch für Dezember Neuwahlen ausrufen könnte, um seine Macht vor der eigentlich erst 2016 anstehenden Wahl zu sichern, bevor er eine Reihe unpopulärer Maßnahmen ergreift wie etwa eine weitere Anhebung der Mehrwertsteuer.

Abe hatte am Dienstag gesagt, er habe sich noch nicht festgelegt, was einen Wahltermin angeht. Ein konkretes Dementi zu den Spekulationen über Neuwahlen vermied er jedoch.