Intensiver Austausch zwischen Steinmeier und Putin

Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat gestern Abend intensiv mit Russlands Präsident Wladimir Putin über die Ukraine-Krise beraten. Das „ernsthafte und offene Gespräch“ im Kreml könne womöglich „neue Perspektiven der Kooperation eröffnen“, um Wege aus dem Konflikt zu finden, verlautete im Anschluss aus Delegationskreisen.

Vor der offenbar überraschenden Einladung Putins hatte Steinmeier weniger zuversichtlich geklungen. Es gebe keinen Grund für „Optimismus“, sagte er nach einem vorangegangenen Treffen mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow.

Verhärtete Fronten

Im Lauf des Tags hatte sich erneut abgezeichnet, wie verhärtet die Fronten zwischen Kiew und Moskau sind. Steinmeier sprach zunächst in der ukrainischen Hauptstadt mit Regierungschef Arseni Jazenjuk und Präsident Petro Poroschenko, bevor er nach Moskau weiterflog.

Jazenjuk bekräftigte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Steinmeier die ukrainische Bereitschaft zu „ernsthaften Verhandlungen auf neutralem Gebiet“.

Das wurde vom russischen Vizeaußenminister Grigori Karassin brüsk zurückgewiesen. Kiew wolle sich hinter einem „Nebelvorhang von Verhandlungsformaten“ verstecken, sagte er. Russland pocht auf direkte Verhandlungen zwischen der ukrainischen Regierung mit den prorussischen Separatisten in Lugansk und Donezk, wie auch Lawrow später klarmachte. Genau das verweigert Kiew aber.

Festhalten an brüchigem Abkommen

Inwiefern das Gespräch mit Putin hier neue Perspektiven aufzeigte, blieb zunächst unklar. Allerdings betonten sowohl Steinmeier als auch Lawrow, dass an der im September in Minsk geschlossenen Waffenstillstandsvereinbarung unbedingt festgehalten werden müsse, obwohl dieses derzeit auch nicht ansatzweise eingehalten wird.

Diese Vereinbarung sieht etwa die Einrichtung einer entmilitarisierten Pufferzone unter internationaler Aufsicht vor. „Wenn wir aufrichtig sind, müssen wir für die Einhaltung der Abkommen sorgen“, sagte Lawrow.