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„Nicht wert, in Teheran zu präsentieren“

US-Außenminister John Kerry hat seine für Freitagabend geplante Reise nach Paris verschoben und bleibt vorerst in Wien. Das verlautete aus der Umgebung Kerrys. Der US-Außenminister war zuvor erneut überraschend mit dem iranischen Außenminister Mohammad Dschawad Sarif in Gegenwart der EU-Beauftragten Catherine Ashton zusammengetroffen.

Mit neuen Lösungsansätzen soll der Stillstand bei den Wiener Atomgesprächen durchbrochen werden, die Gespräche mit Sarif werden am Samstag fortgesetzt. „Die Gespräche gehen weiter“, sagte ein führender US-Diplomat der Nachrichtenagentur Reuters. Im Rahmen der Gespräche traf Sarif mit Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) zusammen. Der iranische Chefdiplomat informierte Kurz über den aktuellen Stand der Verhandlungen.

Kerry soll dem Vernehmen nach mit Sarif über einen Vertragsentwurf diskutiert haben, der der iranischen Seite von der 5+1-Gruppe (UNO-Vetomächte plus Deutschland) vorgelegt wurde. Sarif erklärte anschließend, es gebe keine greifbaren neuen Vorschläge seitens des Westens.

„Immer noch sehr weit entfernt“

Aus Verhandlerkreisen hieß es, die iranische Delegation sei enttäuscht darüber, dass der Westen nicht auf ihre Forderung eingegangen sei, die gegen Teheran verhängten Sanktionen rasch aufzuheben. Die US-Verhandler hingegen versuchten den Iranern klarzumachen, dass bestimmte Sanktionen vom Kongress in Washington beschlossen worden seien und daher nicht vom Präsidenten einfach aufgehoben werden könnten.

„Es gab wichtige Diskussionen, aber keine bedeutenden Vorschläge, die es wert sind, in Teheran präsentiert zu werden“, sagte Sarif nach Angaben seiner Delegation nach Gesprächen mit Vertretern der 5+1-Gruppe. Diplomaten zeigten sich am Freitag pessimistisch, was die Möglichkeiten für eine Einigung bis zum Ende der Frist am Montag betrifft. „Wir sind immer noch sehr weit entfernt“ von einem Abkommen, sagte ein westlicher Diplomat.

„Bedeutende Divergenzen“

Der britische Außenminister Philip Hammond sagte, es gebe noch „sehr bedeutende Divergenzen“. Hammond sprach von einer „Reihe nützlicher Diskussionen“. Er verlangte aber „mehr Flexibilität“ seitens des Iran. Im Gegenzug sei dann auch die 5+1-Gruppe zu Kompromissen bereit.

Sollte es keine Einigung geben, wäre der Preis für den Iran hoch, sagte Hammond und erinnerte daran, dass die Sanktionen im Finanz- und Wirtschaftsbereich gegen das Land in diesem Fall nicht aufgehoben würden. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius rief den Iran auf, „die Chance zu ergreifen“.

Russland gibt den Vermittler

Die russische Regierung appellierte an die Kompromissbereitschaft aller Beteiligten. „Alle Bestandteile einer Vereinbarung liegen auf dem Tisch“, sagte Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. Die Aufgabe sei nun, „ein Paket zu schnüren“ und dabei „politischen Willen zu zeigen“. Nötig sei eine Vereinbarung im „Gleichgewicht der Interessen“. Keine Seite dürfe „in letzter Minute versuchen, um etwas Unrealistisches zu feilschen“.

Am Montag endet eine zwischen beiden Seiten vereinbarte Frist, binnen derer ein dauerhaftes Abkommen im Atomstreit erreicht werden soll. Die 5+1-Gruppe will dem Iran eine friedliche Nutzung der Atomtechnologie ermöglichen, zugleich aber verhindern, dass das Land Atomwaffen entwickelt. Im Gegenzug sollen die gegen den Iran verhängten Finanz- und Wirtschaftssanktionen aufgehoben werden.

Viele strittige Punkte

Bei den Verhandlungen herrscht weiterhin in vielen Punkten Uneinigkeit, etwa über das prozentuale Niveau und den Gesamtumfang der Teheran zugestandenen Urananreicherung sowie über den Zeitplan für die Aufhebung der Strafmaßnahmen. Beobachter rechnen daher damit, dass eine Einigung bis Montag nicht erreicht wird und stattdessen die Frist erneut verlängert wird, wie dies bereits im Juli kurz vor Ende eines zunächst gesetzten Termins der Fall war.

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