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Basis bricht weg

Die SPÖ lässt anlässlich ihres kommenden Parteitags einen Blick in ihre inneren Strukturen zu. Aus den Unterlagen zum Parteitag geht hervor, dass die Partei derzeit 205.224 zahlende Mitglieder hat - ein Minus von fast 20.000 Mitgliedern in zwei Jahren. Den anderen Parteien geht es offenbar nicht viel besser, obwohl sie im Hinblick auf Mitglieder keine genauen Zahlen nennen können oder wollen.

Die ÖVP nannte gegenüber der APA aktuell gar keine Mitgliederzahl, die FPÖ hat laut eigener Aussage „um die 50.000“ Mitglieder. Die Grünen kommen auf 6.400 Mitglieder und warben zuletzt aktiv um Neueintritte. Bei den NEOS sind es 2.300, beim Team Stronach überhaupt nur 350. Die Zahlen belegen, dass Parteimitgliedschaften, egal bei welcher Gruppierung, immer mehr an Attraktivität einbüßen. Auch bei der SPÖ geht es nicht um Austritte, sondern um dahinschwindende Generationen von altgedienten Mitgliedern.

Strukturen nur bedingt vergleichbar

Als mitgliederstärkste Partei gilt in Österreich nach wie vor die ÖVP. Eine 2006 erschienene Studie bezifferte die ÖVP-Basis mit 780.000 Mitgliedern. Aktuelle Zahlen nannte die Parteizentrale auf APA-Anfrage nicht. Direkt vergleichbar sind die Zahlen von SPÖ und ÖVP aber ohnehin nicht. Denn während die ÖVP alle Mitglieder ihrer Teilorganisationen (Bünde) zusammenzählt, werden die Vorfeldorganisationen der SPÖ nicht der Partei zugerechnet. Dementsprechend verweist auch die SPÖ darauf, dass allein der Pensionistenverband 330.000 Mitglieder habe.

Grafik zum Mitgliederschwund der SPÖ

APA/ORF.at

Auch ist die Zahl von 205.224 SPÖ-Mitgliedern laut der Partei bereits um all jene Mitglieder bereinigt, die mit ihren Beiträgen im Verzug seien. Tatsächlich liege die Mitgliederbasis bei rund 240.000. Damit steht die SPÖ im internationalen Vergleich immer noch gut da. So meldete die SPD im zehnmal größeren Deutschland im Vorjahr 474.820 Mitglieder, die britische Labour Party nur 189.531. Dennoch ist die Mitgliederbasis der SPÖ seit ihrer Hochblüte in den 1970er Jahren um 70 Prozent geschrumpft: 1979 gab es noch 721.262 Sozialdemokraten mit Parteibuch, 1990 waren es 620.141.

FPÖ und Grüne werben um Mitgliedschaften

Die Opposition liegt deutlich hinter den beiden Großparteien: Die FPÖ wirbt um Mitglieder und Kandidaten unter anderem via Facebook - etwa aktuell im Vorfeld der niederösterreichischen Gemeinderatswahl. Wobei Landesgeschäftsführer Christian Hafenecker durchaus Schwierigkeiten bei der Kandidatensuche einräumt. Laut ihm liegt das daran, dass viele wegen einem Bekenntnis zur FPÖ Benachteiligungen im öffentlichen Leben befürchteten. Zu erinnern ist allerdings daran, dass die FPÖ schon unter Jörg Haider auf Mitgliedersuche war, dessen Anwerbeversuche mittels FPÖ-Card versandeten allerdings ebenso.

Einen stetigen Mitgliederzuwachs, wenn auch auf deutlich niedrigerem Niveau, vermelden die Grünen: Laut Generalsekretär Stefan Wallner hatte die Partei im Jänner 6.500 Mitglieder - fast doppelt so viele wie 2004. Starken Zulauf gibt es demnach in Ländern, wo die Grünen mitregieren. In Kärnten und der Steiermark wurden außerdem mit Plakaten und Inseraten neue Mitglieder und Ortsgruppen geworben („Deine Gemeinde braucht ein Grünes Herz“).

Parteien ohne Basis als Zukunftsmodell?

Die beiden jüngsten Neuzugänge im Parlament offenbaren auf ihre Art, dass Parteien mit traditioneller Parteibasis ein althergebrachtes Modell sind: NEOS gibt seine Mitgliederzahl derzeit mit 2.300 an, das Team Stronach mit lediglich 350, davon kaum ein Dutzend in der Bundespartei. Wobei NEOS laut Geschäftsführer Feri Thierry keine aktive Mitgliederwerbung betreibt und auch Nichtmitglieder auf die Kandidatenlisten setzt. Von flächendeckenden Kandidaturen bei Gemeinderatswahlen ist die neue Partei aber dennoch noch weit entfernt. In Niederösterreich schafft man 45 von 573 Gemeinden.

Früher oder später wird auch der Gesetzgeber auf den Trend reagieren müssen - viele Normen stellen auf die Parteimitgliedschaft ab. Vor welche Probleme eine allzu schmale Basis die Parteien in der Praxis stellen kann, zeigte schon das Beispiel der EU-Wahl im Mai. Damals waren etwa FPÖ und Grüne in der Stadt Salzburg nicht in der Lage, ausreichend Beisitzer in den Wahllokalen zu nominieren. Sie überwachen im Auftrag der Partei die Wahl und die Auszählung der Stimmen. Von 510 Beisitzern in den Salzburger Wahllokalen fehlten damit 253 - nur die Bürgermeisterpartei SPÖ schaffte eine (fast) flächendeckende Beschickung.

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