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Dietrich soll übernehmen

Nach einer Krisensitzung des Teams Stronach (TS) am Dienstagnachmittag steht fest: Kathrin Nachbaur, die vergangene Woche ihre Funktion als stellvertretende Parteivorsitzende zurückgelegt hatte, und aus der Bundesfraktion ausgetreten war, bleibt Klubobfrau - zumindest vorerst.

Nachbaur kündigte bei einer Pressekonferenz nach der gut dreieinhalbstündigen Sitzung ihres Parlamentsklubs mit Verweis auf ihre Schwangerschaft an, sich in weiterer Folge zurückzuziehen und ihre Funktion an die geschäftsführende Klubobfrau Waltraud Dietrich zu übergeben. Unterstützt wurde Nachbaur bei der Pressekonferenz durch die Abgeordneten des TS, die demonstrativ hinter ihr Aufstellung nahmen und ihr mehrmals applaudierten.

Angesichts der Debatten über ihren Austritt aus der Bundespartei betonte Nachbaur, dass sie weiterhin „stolzes Mitglied im Team Stronach Steiermark“ sei und zu den Werten des Parteigründers Frank Stronachs stehe. Nach ihrem Rücktritt als Klubobfrau will Nachbaur einfache Abgeordnete und Wirtschaftssprecherin bleiben.

Weniger Konsens im Vorfeld

Im Vorfeld der Sitzung hatte sich der Parlamentsklub weniger einig gezeigt. Während sich einige Mandatare demonstrativ hinter Nachbaur gestellt hatten, sprachen sich einige, allen voran der Nationalratsabgeordnete Robert Lugar, für eine Abstimmung über die Klubchefin aus. Er war bis Oktober letzten Jahres Nachbaurs Vorgänger in dieser Position gewesen.

Nachbaur hatte letzte Woche völlig überraschend nicht nur ihre Funktion als Vizechefin der Bundespartei - Vorsitzender ist der Austrokanadier Stronach - zurückgelegt, sondern war auch aus dieser ausgetreten. Begründet hatte sie diesen Schritt damit, dass Stronach sich einen „starken Mann an der Spitze“ wünsche und sie außerdem „Zeit als Mutter“ benötigen werde. Klubchefin wollte sie aber bleiben.

Klubchefin ohne Parteimitgliedschaft - geht das?

Lugar hatte betont, Nachbaurs Parteiaustritt sei nicht bekannt gewesen, als sie vergangene Woche noch einstimmig in ihrer Funktion bestätigt wurde. Er wollte daher die Dinge neu bewertet wissen. Nachbaur hätte ihren Parteiaustritt widerrufen und zeigen können, „dass sie noch im Boot ist“, hatte der Tiroler Mandatar gemeint. Kein Parteimitglied, aber Klubchefin sein, gehe nicht. Eine ähnliche Sicht hatte der burgenländische TS-Landeschef Rouven Ertlschweiger vertreten. Er verstehe Nachbaurs Parteiaustritt nicht, sagte er. Eine Parteimitgliedschaft sei „das Mindeste“ für die Position als Klubobfrau. Nach der Sitzung am Dienstag sprach Lugar von einer guten Lösung. „Das Problem ist damit gelöst.“

Andere TS-Mandatare hatten mit Nachbaurs Schritt kein Problem gehabt. Der Vorarlberger Christoph Hagen betonte, er stehe klar hinter ihr. Er selbst sei auch kein Parteimitglied, andere Abgeordnete ebenfalls nicht. Wichtig sei, dass man sich an die Werte und das Programm halte, die Parteizugehörigkeit werde „überbewertet“. Überhaupt kein Problem mit Nachbaurs Parteiaustritt hatte auch Marcus Franz, ehemals Generalsekretär, selbst auch ohne Parteibuch: „Das stärkt das freie Mandat“ und sei „ein interessantes Experiment“, sagte er.

Die Frage der Loyalität „zu Frank“

Franz hatte am Sonntagabend nach Nachbaurs Auftritt in der ORF-Sendung „Im Zentrum“ über den Kurznachrichtendienst Twitter geschrieben: „O-Ton Nachbaur: ‘ich kann mich für mein Geschwafel selbst nicht leiden. Der Grund für den Parteiausstieg: so funktionierts einfach nicht mehr.‘“ Und weiter: Sie habe in der Sendung „noch ein letztes Mal versucht, loyal zu Frank zu sein. Aber jetzt geht’s nicht mehr. Also: Auf zu neuen Ufern!“ Franz twitterte auch, Stronach habe „meist das Richtige gemeint, aber leider oft das Falsche gesagt“. Jetzt übernehme Nachbaur „die Agenda! Sie ist die Zukunft“. Andere Mandatare wollten sich vor der Sitzung nicht zu Nachbaurs Position äußern.

„Wünsche Dir und auch der Partei das Allerbeste!“

Parteilose Abgeordnete sind zumindest im TS nicht ganz so selten: Laut Auskunft von Bundesgeschäftsführer Ronald Bauer sind derzeit von den elf Nationalratsabgeordneten nur acht statutenkonform aufgenommene Mitglieder der Bundes- oder einer Landespartei. Rund 350 Mitglieder hat das TS Bauer zufolge in ganz Österreich, aktuell 14 in der Bundespartei. Von Nachbaur liege ein Austrittsschreiben aus der Bundespartei vor, bestätigte der Bundesgeschäftsführer. Allerdings sei sie parallel Mitglied der steirischen Landespartei.

Inzwischen gelangte auch der genaue Wortlaut von Nachbaurs Rückzugsankündigung an die Öffentlichkeit: „Hiermit möchte ich den Rückzug aus der Bundespartei Team Stronach für Österreich per sofort bekanntgeben. Ich wünsche alles Gute und weiterhin viel Erfolg und verbleibe mit besten Grüßen, Dr. Kathrin Nachbaur, Klubobfrau“, heißt es in dem Schreiben auf dem Briefpapier des Parlamentsklubs, das mit 18. November datiert ist, weiter. Handschriftlich fügte Nachbaur außerdem hinzu: „Frank, ich wünsche Dir und auch der Partei das Allerbeste! Das Parteiprogramm ist goldrichtig. Kathrin.“

Keine Vertrauensabstimmung

Einer Vertrauensabstimmung im Klub musste sich Nachbaur am Dienstag nicht stellen, wie sie auf Nachfrage bei einer Pressekonferenz sagte. Sie habe in den letzten Tagen „sehr viel erlebt“: Von herzlichen Menschen, die ihr Mut zusprachen, „bis zu den wirklichen charakterlosesten Intriganten“, sagte Nachbaur. Dreiste Lügengeschichten seien eine „wirklich schockierende Erfahrung“ gewesen.

Zu jüngst kolportierten Zahlen über ihre Ablöse betonte Nachbaur, diese entbehrten jeder Grundlage. Fakt sei, dass Stronach und sie ihren Vertrag mit der Stronach-Group mit Ende des Jahres auflösen. Ansonsten gebe es keine Zahlungen. Stronach und sie hätten sich ausgesprochen: „Wir haben Meinungsverschiedenheiten, ja, aber das ist menschlich.“

Die geschäftsführende Klubchefin Dietrich geht davon aus, dass der Klub wieder geschlossen auftreten wird: „Das Team ist auf jeden Fall geeint.“ Zurückhaltend zeigte sie sich auf die Frage, ob sie auch den vakanten Posten des Vizeparteichefs - de facto also des Statthalters Stronachs in Österreich - übernehmen möchte. Sie verwies diesbezüglich darauf, dass sie auch Landesparteichefin der Steiermark sei und in diesem Bundesland Wahlen anstünden.

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