Möglicher Amtsmissbrauch bei PVA

Mögliche Ungereimtheiten bei Auftragsvergaben in der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) haben das Sozialministerium zu einer Anzeige veranlasst. Das bestätigte eine Sprecherin von Sozialminister Rudolf Hundstorfer (SPÖ) dem „Kurier“ (Dienstag-Ausgabe).

Die Anzeige richte sich gegen drei Personen, erklärte die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Wien, Ermittlungen wurden bisher nicht eingeleitet. Der Verdacht laute auf Missbrauch der Amtsgewalt bei Auftragsvergaben.

Einer der Betroffenen, ein Gesundheitsunternehmer, bestritt die Vorwürfe gegenüber der Zeitung: „Weder ich noch eines meiner Unternehmen steht derzeit in einem Vertragsverhältnis mit der PVA. Es wurden von der PVA zwei Vergaben an uns durchgeführt, welche den Vergabebestimmungen entsprochen haben.“

Ministerium reagierte „sicherheitshalber“

Hundstorfers Sprecherin erklärte in der Zeitung, es seien „Hinweise von außen“ eingelangt, „die den Verdacht auf mögliche strafrechtlich relevante Handlungen ergeben haben“. Man habe in der Folge auf Anraten der Finanzprokuratur „sicherheitshalber“ eine Sachverhaltsdarstellung eingebracht.

PVA-Generaldirektor Winfried Pinggera wiederum sagte gegenüber dem „Kurier“, er habe keine Informationen über den Inhalt der Sachverhaltsdarstellung. Er gehe davon aus, „dass es sich dabei um eine routinemäßige Vorgehensweise handelt“.