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SPÖ-Landeshauptleute unter Druck

Kaum dass irgendwo zwei Wahlen Rücken an Rücken stattfinden, wird gern von einem „Superwahljahr“ gesprochen. Für 2015 scheint der Begriff aber angebracht zu sein - unabhängig von Spekulationen über Neuwahlen zum Nationalrat. Es geht nicht nur um insgesamt vier Landtagswahlen, sondern noch viele weitere Urnengänge, bei denen insgesamt fast elf Millionen österreichische Wahlberechtigte zusammenkommen.

Obwohl zumindest vorerst keine Bundeswahl auf dem Plan steht, wird es im neuen Jahr für die Wahlbehörden kaum eine Verschnaufpause geben. In sieben Bundesländern werden Gemeinderäte, Bürgermeister und/oder Landtage gewählt. „Wahlfrei“ sind nur Salzburg und Tirol, und selbst das nur auf der Ebene der Gebietskörperschaften, denn bundesweit werden Ende Februar die Organe der Wirtschaftskammer (WKO) und im Mai, erstmals seit der umfassenden Reform, der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) neu gewählt.

Bis Ende März Gemeinderatswahlen in vier Ländern

Im ersten Jahresdrittel werden sich die Wahlkämpfe aber auf die Kommunalebene konzentrieren: Am 25. Jänner macht Niederösterreich den Auftakt mit der Gemeinderatswahl in 570 Kommunen (ohne Krems, St. Pölten und Waidhofen/Ybbs). Am 1. März folgen die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen in 132 Kärntner Gemeinden, zwei Wochen später die Vorarlberger. Eine weitere Woche später werden die steirischen Gemeinderäte in - nach der Strukturreform nur noch - 288 Städten und Gemeinden gekürt.

Grafik zu den österreichischen Wahlen 2015

APA/ORF.at

So klar die Termine für die Kommunalwahlen sind, so offen sind sie - vor allem wegen politisch-taktischen Denkens - bei den Landtagswahlen. Das Burgenland wird aber wohl, so keine anderen Bundesländer mit ihren Terminen vorpreschen, als erstes von vier Ländern am 31. Mai seinen Landtag neu wählen lassen. Es wird die erste Bewährungsprobe für die SPÖ in diesem Jahr sein: Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) steht unter Druck, das derzeit beste Landesergebnis seiner Partei (48,26 Prozent) zu verteidigen.

Noch spannender wird es - voraussichtlich im Herbst - mit den Landtagswahlen in Oberösterreich, der Steiermark und Wien, wo mit der Einheit von Landtag und Gemeinderat auch über die Zusammensetzung der 23 Bezirksvertretungen zu entscheiden ist. In Oberösterreich muss nicht nur Landeshauptmann Josef Pühringer die zweitstärkste ÖVP-Landesposition verteidigen, auch die Grünen stehen durch die seit 2003 regierende schwarz-grüne Landeskoalition auf dem Prüfstand.

Steiermark und Wien im Brennpunkt

Ebenfalls für die Grünen wird die Wiener Landtagswahl zum „Zeugnistag“ für die erste rot-grüne Partnerschaft. Noch bedeutender dürfte aber das Match von SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl gegen die FPÖ werden. In der Steiermark schließlich stellt sich die Frage, ob Landeshauptmann Franz Voves (SPÖ) den unter Schwarz-Blau eroberten Landeshauptmann-Sessel halten und damit dem Schicksal von Gabi Burgstaller (SPÖ) entgehen kann, die Salzburg für die SPÖ letztes Jahr wieder verlor.

Der Wahlreigen wird neue Gesichter in der politischen Arena bringen, auch wenn die amtierenden Landeshauptleute im Amt bestätigt werden: In der Steiermark ist etwa noch nicht einmal klar, wen die ÖVP gegen Voves ins Rennen schicken will. Schon vorher, bei den Kommunalwahlen, werden durch das Ausscheiden zahlreicher langgedienter Bürgermeister - etwa in Villach Helmut Manzenreiter (SPÖ) und in Wels Peter Koits (SPÖ) - politische Ämter unabhängig vom Wahlausgang auf jeden Fall neu besetzt.

Personalwechsel auch abseits von Wahlen

Dass WKO-Präsident Christoph Leitl nach der Kammerwahl sein Amt abgeben muss oder will, gilt wiederum als sehr unwahrscheinlich. Wer die neue ÖH-Spitze bilden wird, ist nicht absehbar. Auch ohne Wahlen sind weitere politische Personalwechsel aber programmiert: Team-Stronach-Klubobfrau Kathrin Nachbaur hat angekündigt, ihre Funktion zurückzulegen. Als Nachfolgerin designiert ist Waltraud Dietrich. Gesucht wird auch noch ein stellvertretender Parteichef, und damit die oft undankbare Rolle des Statthalters von Frank Stronach.

Zudem gibt es auch abseits der Politik Ämterübergaben, etwa im kirchlichen Bereich: Die Ablöse des Grazer Diözesanbischofs Egon Kapellari ist etwa überfällig, die altersbedingt verpflichtenden Rücktrittsgesuche auch des St. Pöltner Bischofs Klaus Küng sowie seines Linzer Kollegen Ludwig Schwarz stehen ebenfalls an. Annähernd fix ist, dass mit der geplanten ÖIAG-Reform 2015 auch dort neue Manager einmarschieren, wahrscheinlich von Aufsichtsratschef Siegfried Wolf abwärts. Bei der OMV wird Gerhard Roiss seinen Posten räumen.

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