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Konnte Terror in Paris nicht verhindern

Nach den verheerenden Anschlägen in Paris werden europaweit Sicherheitsmaßnahmen enorm verschärft. EU-Innenminister debattierten bei einem Treffen in Frankreich über ein gemeinsames Vorgehen in der Terrorbekämpfung, als eine Konsequenz wird von vielen lauter nach der Vorratsdatenspeicherung gerufen. In Österreich sieht sich durch die neu entflammte Sicherheitsdebatte vor allem die ÖVP in ihrer Forderung nach einer Nachfolgeregelung für die vom Verfassungsgerichtshof gekippte Datenspeicherung auf Vorrat bestärkt. Kritiker verweisen darauf, dass diese Verbrechen wie in Paris auch nicht verhindern könne. Auch Kanzler Werner Faymann (SPÖ) zeigte sich ablehnend.

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