Katalonien: Vorgezogene Neuwahlen angekündigt

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Kataloniens nationalistischer Ministerpräsident Artur Mas hat gestern Abend vorgezogene Neuwahlen in der nach Unabhängigkeit strebenden Region im Nordosten Spaniens angekündigt. Die Wahlen finden am 27. September statt. Darauf einigte sich Mas nach einem vierstündigen Treffen mit Kataloniens zweitstärkster Partei, der separatistischen Linksradikalen von Oriol Junqueras.

Mas und Junqueras sehen nach dem Verbot eines Unabhängigkeitsreferendums im vergangenen Jahr keine Alternative zu Neuwahlen. Sowohl die spanische Zentralregierung als auch das Verfassungsgericht verhinderten das Referendum.

Unabhängigkeitsreferendum nicht anerkannt

Zwar führten separatistische Bürgerbewegungen mit Unterstützung der Regionalregierung am 9. November eine inoffizielle Volksbefragung durch, an der knapp zwei Millionen der insgesamt 5,7 Millionen wahlberechtigten Katalanen teilnahmen. Doch wurde das Ergebnis weder von Madrid anerkannt noch unterlag die Umfrage demokratischer Transparenz.

Damit seien Neuwahlen anscheinend „der einzige Weg“ für die Katalanen, ihre Meinung über eine mögliche Loslösung der Region von Spanien äußern zu können. In diesem Sinne werden die Regionalwahlen in Spaniens wirtschaftsstärkster Region auch einen plebiszitären Charakter haben. Sprich, die nach Unabhängigkeit strebenden Parteien wollen nur mit einem einzigen Wahlversprechen antreten - der politischen Selbstständigkeit Kataloniens.