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Obama: „Nicht mit dem Hammer“

Nach den Anschlägen von Paris hat US-Präsident Barack Obama die europäischen Staaten zu einer besseren Integration der muslimischen Minderheiten ermahnt. Anders als in den USA fühlten sich Muslime in Europa oft nicht als vollwertige Staatsbürger, sagte Obama am Freitag nach einem Treffen mit dem britischen Premierminister David Cameron in Washington.

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„Unser größter Vorteil ist, dass unsere muslimische Bevölkerung sich als Amerikaner fühlt“, sagte der US-Präsident. „Es gibt Teile von Europa, in denen das nicht der Fall ist, und das ist wahrscheinlich die größte Gefahr, der Europa gegenübersteht.“ Obama rief die europäischen Staaten auf, das Problem des Islamismus nicht „mit dem Hammer“ zu lösen und auf mehr Polizei zu setzen, sondern die Muslime stärker zu integrieren.

Bei Anschlägen und Geiselnahmen in Paris hatten Islamisten in der vergangenen Woche 17 Menschen getötet. Zu den Zielen gehörten ein jüdischer Supermarkt und die Zeitung „Charlie Hebdo“, die mit der Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen den Zorn extremistischer Muslime auf sich gezogen hatte. Am Donnerstag wurden bei einem Polizeieinsatz im ostbelgischen Verviers zwei mutmaßliche Mitglieder einer islamistischen Zelle getötet, die Anschläge geplant haben soll.

„Stehe an Seite unserer Partner“

Die Terrorgefahren standen im Mittelpunkt des Treffens von Obama und Cameron. Der US-Präsident sagte, sein Land stehe „unmissverständlich“ an der Seite „unserer Partner, die es mit dieser Plage zu tun haben“. Washington werde „alles in unserer Macht Stehende“ tun, um Frankreich bei der Aufklärung zu unterstützen. „Alle unsere Länder arbeiten nahtlos zusammen, um Anschläge zu verhindern und diese Terrornetzwerke zu besiegen“, sagte er.

Cameron beklagt „Todeskult“

Cameron machte bei der gemeinsamen Pressekonferenz deutlich, dass Großbritannien mit seinen Verbündeten „gegen Terrorismus vorgeht, wo immer er auftritt“. Der Kampf gegen die Dschihadisten und ihre Ideologie müsse nicht nur im Irak und in Syrien, sondern auch in der Heimat geführt werden. Wie Obama hob der britische Premierminister die Bedeutung der Integration von Muslimen hervor. Das wirkliche Problem sei aber der „vergiftete, radikale Todeskult“ der Dschihadisten, der bisweilen selbst jene Menschen in den Bann ziehe, die „alle Vorteile der Integration“ genossen hätten.

Obama und Cameron vereinbarten auch eine stärkere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Cyberkriminalität. Eine gemeinsame Einheit beider Länder soll künftig für einen besseren Informationsaustausch sorgen, um sich gegen Hackerangriffe von ausländischen Regierungen und Kriminellen zu wappnen. Der Einheit sollen Experten des US-Geheimdiensts NSA und der US-Bundespolizei FBI sowie der britischen Geheimdienste MI5 und GCHQ angehören.

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