EU-Kommissar Timmermans warnt vor steigender Intoleranz

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Extremismus und Intoleranz bedrohen nach Ansicht von EU-Vizekommissionspräsident Frans Timmermans die gesellschaftliche Einheit in der Europäischen Union. Es gebe einen Anstieg des Antisemitismus, der Islamfeindlichkeit und der Homophobie, sagte der niederländische Politiker heute bei einem Besuch in der lettischen Hauptstadt Riga.

Manche stellten sogar die Stellung der Frau infrage. Das alles sei „nicht akzeptabel“, sagte Timmermans. Europa müsse die Rechtsstaatlichkeit in seinen Debatten in den Vordergrund rücken - „sonst haben wir nichts“.

Wenn sich Juden in Europa nicht mehr zu Hause fühlten, sei Europa am Ende, sagte Timmermans, der als EU-Kommissar für Rechtsstaatsfragen und Beziehungen zwischen Institutionen zuständig ist. Dasselbe gelte auch für Muslime und andere Minderheiten. Wenn Homosexuelle das Gefühl haben müssten, sich zu verstecken, dann habe „Europa keine Zukunft“. Timmermans äußerte sich anlässlich eines Treffens von EU-Parlamentariern in Riga. Lettland hat seit Jahresbeginn die EU-Ratspräsidentschaft inne.