Tschechische Justizministerin tritt zurück

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Die tschechische Justizministerin Helena Valkova wird bis Ende Februar zurücktreten. Das meldete das tschechische Fernsehen heute unter Berufung auf den Finanzminister und Chef der Bewegung ANO, Andrej Babis. Valkova hatte als Parteilose auf der ANO-Liste kandidiert.

Valkova wird seit längeren wegen „zögerlicher Erfüllung“ ihrer Aufgaben im Justizressort und wegen ihrer Personalpolitik kritisiert. Babis teilte mit, er werde den bisherigen Stellvertreter Valkovas, Robert Pelikan, als neuen Justizminister nominieren. Pelikan sei der „einzig mögliche Kandidat“, so Babis.

Kritik an Sudetendeutschen-Sager

Im März 2014 war Valkova wegen Aussagen zum Schicksal der Sudetendeutschen kritisiert worden. Sie sagte, den Tschechen sei es unter der Nazi-Herrschaft besser ergangen als den Sudetendeutschen später. Valkova entschuldigte sich später für die Aussagen und sagte, ihre Worte seien „aus dem Zusammenhang gerissen“ worden.