Themenüberblick

Neue Regeln als Herausforderung

Noch kaum beachtet, laufen im Parlament die Vorbereitungen für den kommenden U-Ausschuss zur Causa Hypo auf Hochtouren. Kommende Woche sollen letzte Details festgelegt werden, im März die tatsächliche Ausschussarbeit beginnen. Trotzdem wird die Zeit knapp. Das liegt vor allem daran, dass der erste Ausschuss seit der Reform der parlamentarischen Minderheitsrechte für alle Beteiligten Neuland ist - angefangen bei nötigen räumlichen Adaptionen im Parlament, etwa einem „Hochsicherheitsraum“, über den noch unbekannten Verfahrensrichter als neuer grauer Eminenz des Ausschusses bis hin zur aufgewerteten Rolle der Fraktionsführer, die künftig wohl noch mehr die tonangebende Kraft im Ausschuss sein werden.

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