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Zeit wird trotzdem knapp

Die Europäische Zentralbank (EZB) stützt die Geschäftsbanken in Griechenland: Nach übereinstimmenden Informationen von „Frankfurter Allgemeiner Zeitung“ („FAZ“) und „Handelsblatt“ (Freitag-Ausgaben) hat der EZB-Rat in einer Telefonkonferenz am Donnerstag beschlossen, das Notkreditvolumen um rund fünf Milliarden Euro auf rund 65 Mrd. Euro zu erhöhen.

Hintergrund sei die angespannte Lage der griechischen Banken, die zunehmend unter Mittelabflüssen in Milliardenhöhe leiden. Wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf Kreise berichtet, reicht auch der erweiterte Rahmen der Notkredite (Emergency Liquidity Assistance, ELA) gerade, um die Banken bis in kommende Woche hinein liquide zu halten.

Leergeräumte Konten

Seit Mittwoch können sich griechische Banken nicht mehr bei der EZB frisches Geld besorgen, weil die Notenbank Hellas-Staatsanleihen sowie staatlich garantierte Bankanleihen nicht mehr als Sicherheiten akzeptiert. Die Institute sind nun auf die teureren Notkredite angewiesen, die die griechische Zentralbank vergibt.

Wie das „Handelsblatt“ unter Berufung auf die Kreise berichtet, ist der erst in der vergangenen Woche aufgestockte Rahmen für die ELA-Kredite bereits ausgeschöpft. Der Hauptgrund sei, dass viele Griechen ihre Konten räumten.

Steuereinnahmen hinter Erwartungen

Wegen säumiger Steuerzahler hat der griechische Staat unterdessen seine Haushaltsziele zu Jahresbeginn kräftig verfehlt. Blendet man die riesigen Zinszahlungen aus, sprang unter dem Strich zwar ein kleiner Überschuss von 443 Millionen Euro heraus, wie das Finanzministerium am Donnerstag mitteilte. Geplant war aber ein so genannter Primärüberschuss von 1,366 Mrd. Euro.

Den Angaben zufolge blieben allein die Steuereinahmen rund 3,5 Mrd. Euro hinter den Vorgaben der Regierung zurück. Offenbar hatten viele Griechen in Erwartung eines linken Wahlsiegs am 25. Jänner Steuerzahlungen zurückgehalten. Insbesondere die ungeliebte Immobiliensteuer ist vielen Einwohnern ein Dorn im Auge. Die neue Regierung des linken Ministerpräsidenten Alexis Tsipras will sie durch eine Abgabe auf Luxuswohnungen und Villen ersetzen. Die noch unter der Vorgängerregierung beschlossene alte Steuer wird jedoch vorerst noch eingezogen.

Mit den Einnahmeausfällen wird die Finanzlage der klammen Regierung noch prekärer. Sie muss sich bis Ende des Monats mit den internationalen Geldgebern über die Modalitäten weiterer Rettungshilfen einigen, ansonsten droht dem seit Jahren von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) über Wasser gehaltenen Land die Staatspleite.

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