Pavlopoulos neuer griechischer Präsident

Der konservative Politiker und Verfassungsrechtler Prokopis Pavlopoulos ist gestern Abend vom griechischen Parlament zum neuen Staatspräsidenten gewählt worden. Für den von der neuen Regierung unter Ministerpräsident Alexis Tsipras nominierten Oppositionspolitiker stimmte die große Mehrheit der Abgeordneten.

Pavlopoulos erhielt 233 der insgesamt 300 Abgeordnetenstimmen. Schon 180 hätten ausgereicht. Sein Gegenkandidat Nikos Alivizatos kam auf 30 Stimmen. 32 Abgeordnete enthielten sich der Stimme, teilte das Parlamentspräsidium mit.

Konservativer von Linken vorgeschlagen

Pavlopoulos, ein Verfassungsrechtler und Professor für Öffentliches Recht, wurde von der regierenden Regierungspartei SYRIZA sowie ihrem Koalitionspartner, den Unabhängigen Griechen, unterstützt. Auch die konservative Oppositionspartei Nea Dimokratia, aus deren Reihen Pavlopoulos politisch stammt, stellte sich hinter seine Kandidatur. Alivizatos hatte nur die Unterstützung der zwei kleinen Parteien der politischen Mitte, Der Fluss und die Sozialisten.

Die Wahl des Präsidenten war im Dezember 2014 gescheitert. Deshalb war eine vorgezogene Wahl am 25. Jänner notwendig geworden, die zu einem Regierungswechsel in Athen und einer Abkehr vom Sparkurs führte. Der linke Regierungschef Tsipras hatte den Konservativen Pavlopoulos vorgeschlagen. Er wollte damit das Gebot der Verfassung erfüllen, dass ein Staatspräsident möglichst mit breiter Mehrheit gewählt werden sollte. Der Präsident hat in Griechenland nur eine repräsentative Rolle und wird für fünf Jahre gewählt. Die Amtszeit des amtierenden Staatschefs Karolos Papoulias endet am 13. März.