Griechenland will keine „Schnäppchen“-Privatisierungen mehr

Die griechische Regierung will bei künftigen Privatisierungen aus der „Schnäppchen-Logik“ ausbrechen. Das kündigte Finanzminister Gianis Varoufakis gestern an und stellte ein Expertenteam vor, das die Veräußerung des Staatsbesitzes in die Hand nehmen soll.

Das öffentliche Vermögen dürfe nicht länger zu Schleuderpreisen ausverkauft werden, sondern müsse „neu bewertet und in einen einheitlichen Entwicklungsrahmen integriert werden“, sagte Varoufakis.

50 Mrd. sollen eingebracht werden

Auf Druck der Gläubiger soll Athen durch Privatisierungen insgesamt 50 Mrd. Euro in die Kasse holen - bisher wurde davon nur ein Bruchteil erreicht. An einzelnen Veräußerungen der Vorgängerregierungen gab es indes heftige Kritik in Griechenland, weil sie nicht transparent verliefen und das öffentliche Eigentum unter Zeitdruck unter Wert verkauft wurde.

In dem Ende Februar geschlossenen Abkommen zwischen Athen und der Euro-Gruppe heißt es, dass bereits eingeleitete Privatisierungen nicht rückgängig gemacht werden dürften. Die bisher erst geplanten Projekte dürfen aber „neu bewertet werden, um den langfristigen Gewinn für den Staat zu erhöhen“.

Die Aufgabe sei „sehr schwierig“, sagte der neue Staatssekretär für die staatlichen Besitztümer, Dimitris Klouras. Das öffentliche Eigentum sei „über Jahrzehnte unterbewertet“ gewesen. Nun sei es dringend notwendig, eine akkurate Bestandsaufnahme zu machen, um die Liegenschaften aufzuwerten.