PEGIDA auf dem Weg zur Parteigründung

Die Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes (PEGIDA) wollen offenbar eine Partei werden. Im Innenministerium ist gestern eine Satzungshinterlegung unter dem Parteinamen PEGIDA eingelangt, bestätigte Ministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck gegenüber der APA eine Mitteilung der Bloggerplattform Fischundfleisch.at.

Wer als Person dahintersteht, konnte Grundböck aus rechtlichen Gründen nicht mitteilen. Er sagte aber, dass neben der Satzungshinterlegung auch eine Veröffentlichung im Internet nötig sei, um eine Partei rechtswirksam zu gründen. Das war heute bis am späten Nachmittag noch nicht erfolgt. Georg Immanuel Nagel von PEGIDA Wien konnte die Parteigründung auf Anfrage der APA zumindest vorerst auch noch nicht bestätigen.

Fischundfleisch.at berichtete, dass sich die neu gegründete Partei zwar vorerst noch keinen Wahlen stellen wolle, aber trotzdem schon eigene Landesgruppen plane und verhindern wolle, dass sich verschiedene PEGIDA-Organisationen in einzelnen Städten bzw. Ländern noch so nennen dürfen.

Ex-PEGIDA-Sprecher ortet „Spaltaktion“

Der ehemalige Sprecher von PEGIDA Wien, Georg Immanuel Nagel, hat sich von der angekündigten Parteigründung distanziert. Die Organisation der PEGIDA stehe nicht dahinter und distanziere sich davon, sagte Nagel laut APA.

Er wisse nicht, wer hinter der Satzungshinterlegung im Innenministerium unter dem Parteinamen PEGIDA stehe, so Nagel, der rund um die Wiener PEGIDA-Demonstration vom Februar als Sprecher von PEGIDA Wien aufgetreten war. Möglicherweise handle es sich um eine „Spaltaktion“, sagte er gegenüber der APA weiter.