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Schickhofer folgt Voves

Das Wahldebakel der SPÖ und der ÖVP in der Steiermark hat folgenschwerere Konsequenzen als erwartet. Nach der Sitzung der Landesparteivorstände wurde bestätigt, was vorab bereits gerüchteweise bekanntgeworden war: Rot und Schwarz setzen ihre Koalition fort, der bisherige ÖVP-Landeshauptmann-Stellvertreter Hermann Schützenhöfer wird aber Landeshauptmann und ersetzt damit Franz Voves (SPÖ) - er tritt zurück.

„Es war eine große Auszeichnung“: Mit diesen Worten verabschiedete sich Voves von Wegbegleitern und Wählern. Er sagte, er habe „sehr wohl gewusst, dass ich diese meine Ansage einhalten werde. Ich habe die Vorsitzfunktion in der SPÖ zurückgelegt. Wenn am nächsten Dienstag die nächste Regierung gewählt wird, werde ich ausscheiden, kein Mandat annehmen. Mir war wichtig, dass das Projekt Reformpartnerschaft auf zehn Jahre seine Fortsetzung finden kann“. Der erst 35-jährige Michael Schickhofer (SPÖ) wird Voves ersetzen, allerdings als Landeshauptmann-Stellvertreter.

Steiermarks designierter SPÖ-Landesparteivorsitzender Michael Schickhofer

ORF

Michael Schickhofer ist Schützenhöfers neuer „Zukunftspartner“

„Im Lebenslauf gar nicht mehr vorgesehen“

Schützenhöfer trat dann mit Schickhofer und den designierten Landesräten vor die Presse. „Zuallererst gilt mein Dank dem Regierungspartner. Franz Voves ist zehn Jahre an der Spitze des Landes gestanden. Es waren gute Jahre für das Land. Wir haben eine einzigartige Reformpartnerschaft gegründet und ohne Rücksicht auf die eigene Klientel in die Zukunft geführt. Die Leistungen, die gelungen sind, lieber Franz, sie bleiben untrennbar mit deinem Namen verbunden.“

Pressekonferenz in voller Länge

In einer Pressekonferenz erläuterten Voves und Schützenhöfer die politischen Veränderungen in der Steiermark. Auch die neuen Mitglieder der Landesregierung wurden vorgestellt.

In seinem Lebenslauf sei es „gar nicht mehr vorgesehen“ gewesen, Landeshauptmann zu werden. Doch man verfüge über ein ambitioniertes Programm für die kommenden fünf Jahre, so Schützenhöfer. Er wolle die gemeinsame Arbeit der vergangenen fünf Jahre fortsetzen. Er werde das Land die gesamte Legislaturperiode hindurch regieren, kündigte er weiters an, womit die Spekulationen über eventuelle Halbzeitlösungen vom Tisch sind.

Schützenhöfer und Voves umarmen sich

APA/Erwin Scheriau

Die „Reformpartner“ Voves und Schützenhöfer nehmen Abschied voneinander

„Ja zu Gesamtkompromiss“

Schickhofer sagte zum Verzicht der SPÖ auf den Landeshauptmann-Sessel, es gehe darum, den Impulsplan von Voves umzusetzen. Es habe auch der Parteivorstand zu diesem Gesamtkompromiss Ja gesagt. Er selbst habe 88 Prozent Zustimmung bekommen, vier von 70 Anwesenden hätten gegen das Regierungsabkommen gestimmt. Dieses wurde bei der Präsentation der neuen Regierungsmitglieder auch vorgelegt.

Auch Schrittwieser geht

Das SPÖ-Team wird komplett umgebaut: Auch Landeshauptmann-Stellvertreter Siegfried Schrittwieser tritt zurück, wie er bei der Pressekonferenz sagte. Bettina Vollath wird Landtagspräsidentin, ihre bisherigen Agenden übernimmt Schickhofer. Neue SPÖ-Mitglieder in der neuen Landesregierung sind der SPÖ-EU-Abgeordnete Jörg Leichtfried, er wird Verkehrs-, Sport- und Umweltlandesrat, Ursula Lackner, sie wird Bildungslandesrätin, und Doris Kampus, sie wird Sozial- und Integrationslandesrätin.

FPÖ ortet „Verrat am Wähler“

Die steirische FPÖ, deren Spitzenkandidat bei der Wahl, Mario Kunasek, am Dienstag ein Vieraugengespräch mit Voves gehabt hatte, sandte am Mittwochvormittag vorsorglich eine Presseaussendung des Inhalts aus, wonach laut Medienberichten „der Steiermark tatsächlich die Fortsetzung der rot-schwarzen Zwillingsregierung blühen“ würde. Das wäre laut Kunasek ein „Verrat am Wähler“.

Trotz des schwachen Abschneidens bei der Landtagswahl hatte in der SPÖ Steiermark bis zuletzt nichts auf größere personelle Änderungen hingedeutet. Schnell war Voves von seinen Mitstreitern unisono das Vertrauen ausgesprochen worden, obwohl er als Spitzenkandidat bei der Wahl unter 30 Prozent geblieben war. Damit war jener Fall eingetreten, für den er im Vorfeld des Urnengangs seinen Rückzug angekündigt hatte. Doch halten konnte er sich letztlich nicht.

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