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„Tun, was immer notwendig ist“

Australien hat offenbar Schlepper dafür bezahlt, dass sie mit ihrem Boot voller Flüchtlinge nach Indonesien zurückkehren. Premierminister Tony Abbott lehnte es auf Nachfrage am Freitag ab, entsprechende Informationen zu dementieren.

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„Die kurze Antwort ist: Die australische Regierung wird tun, was immer notwendig ist, um diesen bösen Handel zu stoppen“, sagte Abbott dem Radiosender 3AW und der Zeitung „Sydney Morning Herald“. Der australische Grenzschutz sei in der Suche nach Lösungen „unglaublich kreativ“ gewesen und habe eine Reihe von Strategien entwickelt, sagte Abbott weiter.

Australischer Premierminister Tony Abbott

APA/EPA/Dean Lewins

Der australische Premier Tony Abbott verfolgt eine harte Flüchtlingspolitik

Indonesien prüft

Die indonesischen Behörden hatten zuvor erklärt, sie würden Vorwürfe überprüfen, denen zufolge der Kapitän eines Flüchtlingsbootes und seine fünf Besatzungsmitglieder jeweils 5.000 US-Dollar (4.450 Euro) von einem australischen Grenzschutzbeamten erhielten, um die Flüchtlinge aus Bangladesch, Burma und Sri Lanka nach Indonesien zurückzubringen. Das Boot war Ende Mai auf einer Insel im Osten Indonesiens eingetroffen, nachdem es auf dem Weg nach Neuseeland von der australischen Marine abgefangen und zur Umkehr gezwungen worden war.

„Sehr gefährliche Entwicklung“

Indonesiens Außenamtssprecher Arrmanatha Nasir hatte am Donnerstag gesagt, sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, wäre das „sehr bedauerlich“. Ein Einwanderungsexperte der australischen Opposition, Richard Marles, rief die Regierung in Canberra auf, Stellung zu den Vorwürfen zu beziehen und sich nicht länger hinter einer nicht gerechtfertigten Geheimniskrämerei zu verstecken. Wenn sie tatsächlich Menschenschmuggler bezahle, wäre das eine „sehr gefährliche Entwicklung“. Die konservative Regierung von Abbott hält trotz internationaler Kritik an ihrer harten Einwanderungspolitik fest.

Systematisches Zurückschicken

Australiens konservative Regierung hatte nach ihrem Amtsantritt im September 2013 die Aktion „Sovereign Borders“ (Souveräne Grenzen) gestartet. Seitdem fängt die australische Marine Bootsflüchtlinge systematisch ab.

Canberra betrachtet Menschen, die versuchen, per Boot nach Australien zu gelangen, als illegal Einwandernde und zwingt sie zur Umkehr. Von 2009 bis 2012 stieg die Zahl von 2.700 auf 17.200 im Jahr. Die meisten ließen sich von Schleppern aus Indonesien in australische Gewässer bringen. Hunderte kamen bei Unfällen mit den teils nicht seetüchtigen Booten um.

Auch bei Anerkennung keine Einreise

Australien gewährt niemandem Bleiberecht, der sich darum nicht in Botschaften oder durch die Vereinten Nationen bewirbt. Nicht sofort zurückgeschickte Flüchtlinge werden in Aufnahmelager im Inselstaat Nauru und in Papua-Neuguinea gebracht. Selbst wenn ihre Asylanträge anerkannt werden, müssen sie in der Regel dort bleiben. Jüngsten Angaben zufolge fing die Marine seit dem Start der Mission rund 20 Boote ab. Neuseeland warnte wegen der rigiden Politik des Nachbarlandes vor einem verstärkten Andrang von Flüchtlingen.

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