Poroschenko gibt grünes Licht für Friedenstruppen

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Vor dem Hintergrund der Kämpfe gegen Separatisten hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko den Einsatz internationaler Friedenstruppen im Land ermöglicht. Dazu habe der Staatschef ein Anfang Juni vom Parlament beschlossenes Gesetz unterzeichnet, teilte das Präsidialamt in Kiew gestern mit.

Erforderlich ist aber ein Mandat der Europäischen Union oder der Vereinten Nationen. Mit der Novelle seien auch Kampfeinsätze möglich, berichteten Medien in der krisengeschüttelten Ex-Sowjetrepublik.

Die prowestliche Regierung in Kiew hatte sich mehrfach an die EU und den Weltsicherheitsrat mit der Bitte gewandt, Soldaten für einen Einsatz etwa entlang der russischen Grenze im Separatistengebiet zu entsenden. Die internationale Gemeinschaft ist aber uneins, ob eine solche Mission erfolgreich sein könnte. Eine mögliche Beteiligung Russlands an einem Einsatz lehnt die Ukraine ab.