SPÖ: Darabos’ Nationalratsmandat geht an einen Mann

Das Nationalratsmandat von Norbert Darabos (SPÖ), der Landesrat im Burgenland wird, geht so gut wie sicher an einen Mann. Auf der Liste hinter Darabos folgt Jürgen Schabhüttl, Bürgermeister von Inzenhof im Bezirk Güssing. „Ich nehme das Mandat an“, erklärte er gegenüber der APA. Die SPÖ-Frauen verwiesen darauf, dass die Liste noch nach dem alten Statut erstellt wurde. Laut SPÖ wird die Nachfolge nach der konstituierenden Landtagssitzung im Burgenland am 9. Juli beschlossen.

„Er ist hoch motiviert“

Schabhüttl aus dem Südburgenland folgt Darabos auf der Liste, nachdem der auf Platz zwei postierte Christian Drobits in den Landtag gewählt wurde, verwies SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Hergovich auf die Wahlordnung. „Er ist hoch motiviert und will sich einbringen und für das Südburgenland arbeiten“, meinte Hergovich. Er sei Nächster auf der Liste und wolle das Mandat auch annehmen, die Frage nach einem Verzicht stelle sich daher aus seiner Sicht nicht. Auch Schabhüttl selbst bekräftigt, dass er den Sitz im Nationalrat übernehmen will.

Listenerstellung nach altem Statut

Die Liste zur Nationalratswahl sei 2013 noch nach dem alten Statut erstellt worden. Auch wenn damals bereits der Reißverschluss gelten sollte, wurde er nicht immer eingehalten, und so folgten Darabos zwei Männer. Nach dem 2014 geänderten Parteistatut würde eine solche Liste nicht mehr akzeptiert werden, hieß es von den SPÖ-Frauen, die gerne eine Frau auf dem frei werdenden Mandat gesehen hätten.

Nichteinhaltung der Frauenquote

Auslöser für die Statutenänderung war die Nachbesetzung des Nationalratsmandats von Barbara Prammer, die im Vorjahr verstorben ist, durch einen Mann. Diese Nachfolge und die Nichteinhaltung der Frauenquote hatte zu heftigen auch extern ausgetragenen Diskussionen geführt. Auf Basis des neuen Statuts sind nicht quotenkonforme Listen nun „ungültig“ und können nicht beim Bundesparteirat eingebracht werden.