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„Minister no more“

Griechenlands Finanzminister Gianis Varoufakis tritt nach der deutlichen Ablehnung der europäischen Reformauflagen bei dem Referendum am Sonntag in Griechenland überraschend zurück.

Als Grund dafür nannte Varoufakis in einer Erklärung von Montag in seinem Weblog unter dem Titel „Minister no more“, ihm sei deutlich gemacht worden, dass einige Vertreter der Euro-Zone ihn als nicht erwünschte Person bei Treffen betrachteten. „Deshalb verlasse ich das Finanzministerium heute“, so der Minister. Er sprach von einem Schritt, den Ministerpräsident Alexis Tsipras als „potenziell hilfreich“ betrachte, um eine Vereinbarung mit den internationalen Gläubigern zu erzielen.

Varoufakis hatte vor dem Referendum lediglich erklärt, er werde bei einem Ja der Bürger zu den von ihm abgelehnten Reformauflagen der Euro-Länder zurücktreten. Noch am Montag soll die Entscheidung über die Nachfolge fallen, hieß es in Athen. Als mögliche Nachfolger gelten Wirtschaftsminister Giorgos Stathakis und der Koordinator der Gespräche mit den Gläubigern, Efklidis Tsakalotos.

„Trage Abscheu mit Stolz“

Er erachte es als seine Pflicht, Tsipras dabei zu helfen, jenes „Kapital“, das das griechische Volk „uns gestern gegeben hat“, auszunutzen. Und: „Ich werde die Abscheu der Geldgeber mit Stolz tragen. Wir von der Linken wissen kollektiv, ohne Rücksicht auf Ämterprivilegien, zu handeln“, so Varoufakis wörtlich. „Die übermenschliche Anstrengung, das tapfere griechische Volk zu ehren und das berühmte Oxi (Nein), das es den Demokraten auf der ganzen Welt gab, beginnt eben erst“, so Varoufakis in seinem Blogeintrag.

Varoufakis: „Ab morgen Wunden heilen“

Unmittelbar nach Bekanntwerden des Abstimmungsergebnisses war von Rücktritt bei Varoufakis noch nichts zu spüren gewesen: „Ab morgen fangen wir an, unsere Wunden zu heilen“, kündigte er an. Europa dürfe nicht mehr ein riesiger eiserner Käfig der Sparpolitik sein. Seine Regierung habe sich fünf Monate lang für gelockerte Sparvorgaben eingesetzt. Doch die Gläubiger hätten am 25. Juni ein Ultimatum gestellt, ihr Sparprogramm zu akzeptieren. „Sie haben unsere Banken geschlossen. Sie wollten uns erniedrigen“, so Varoufakis, der den Geldgebern am Wochenende „Terrorismus“ und „Erpressung“ vorgeworfen hatte.

Ernst Gelegs berichtet aus Athen

ORF-Korrespondenten Ernst Gelegs erläutert den Rücktritt des griechischen Finanzministers Varoufakis und die nächsten Schritte in Athen.

Es bleibt abzuwarten, ob die in den vergangenen Tagen aufgerissenen Gräben innerhalb der Euro-Zone rasch wieder zugeschüttet werden können. Auch nach dem Rücktritt Varoufakis’ bleiben die inhaltlichen Differenzen. Dass die Gesprächsbasis zwischen Varoufakis und seinen Finanzministerkollegen mehr als schlecht war, hatte sich bereits länger offen gezeigt. Andere Euro-Länder, etwa die baltischen Staaten, mussten in den letzten Jahren ebenfalls schmerzhafte Sparkurse fahren und haben ihre Finanzen großteils ohne Milliardenhilfen in Schach gehalten. Sie werfen Griechenland daher mangelnden Reformwillen vor.

„Erleichtert Verhandlungen“

Der deutsche Politiker Wolfgang Bosbach hofft nach dem Rücktritt auf einfachere Euro-Verhandlungen. „Das würde vermutlich die Verhandlungen aufgrund seines bisherigen Auftretens erleichtern“, sagte der CDU-Politiker am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“, bevor der Rücktritt bestätigt wurde. Das löse jedoch nicht die Probleme.

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