Kurz für Asylanträge aus dem Ausland

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Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat gefordert, dass Asylsuchende ihre Anträge künftig schon in ihrem Heimatland stellen können. Mit der derzeitigen Praxis betreibe die EU so etwas wie ein „Schlepperförderungsprogramm“, sagte Kurz dem Deutschlandfunk.

Das führe auch dazu, dass die, die nach Europa weiterzögen, meistens „nicht die Ärmsten der Armen“ wären. Sie hätten schließlich Tausende Dollar oder Euro an Schlepper bezahlt.

Zudem seien es zumeist junge Männer, die fit genug seien, die Reise überhaupt zu überstehen, sagte Kurz. „Die Alten, die Kranken, die Frauen, die Kinder, die Schwangeren - das sind diejenigen, die meistens in der Region zurückbleiben müssen. Also unser System hat schon neben dem, dass es innerhalb Europas nicht funktioniert, sehr starke Schattenseiten.“

Laut Außenministerium solle mit dieser Maßnahme erreicht werden, dass Hilfssuchende in UNHCR-Camps um Asyl ansuchen können.

Seit 2001 kein Asyl in Botschaften mehr

In Österreich sah das Gesetz bereits einmal eine Möglichkeit vor, aus dem Ausland Asyl zu beantragen. Bis 2001 konnten Flüchtlinge ihren Asylantrag auch in österreichischen Botschaften stellen. Dieses Botschaftsasyl wurde allerdings unter Innenminister Ernst Strasser (ÖVP) 2001 abgeschafft. Die Wiederbelebung des Botschaftsasyls strebe man mit dieser Maßnahme nicht an, heißt es aus dem Wiener Außenministerium.