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Vorstoß von Schelling

Die hohe Zahl an Flüchtlingen, die zurzeit in der EU ankommen, könnte nun direkten Einfluss auf die Finanzpolitik der Union haben. Die EU-Finanzminister wollen Ausgaben für die Aufnahme und Integration von Flüchtlingen beim Staatsdefizit anrechnen. Nach ihrem Treffen am Freitag baten sie die EU-Kommission, Möglichkeiten in diese Richtung zu prüfen. An dem Vorstoß federführend beteiligt dürfte Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) gewesen sein. Es könne nicht sein, dass für EU-Staaten, die viele Flüchtlinge aufnehmen, im Rahmen des Stabilitäts- und Wachstumspakets Probleme entstehen, so Schelling.

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