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Verbrechen gegen die Menschlichkeit?

Frankreich hat Ermittlungen wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit gegen die syrische Regierung von Präsident Baschar al-Assad eingeleitet. Die Pariser Staatsanwaltschaft habe nach Hinweisen aus dem Außenministerium am 15. September vorläufige Ermittlungen gestartet, verlautete am Dienstagabend aus Justizkreisen und von diplomatischen Quellen.

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Grundlage sind Aussagen und Fotos eines früheren Fotografen der syrischen Militärpolizei, der im Juli 2013 aus Syrien geflüchtet war. Die strafrechtlichen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft konzentrieren sich auf mutmaßliche Verbrechen aus der Zeit von 2011 bis 2013. Der „Cesar“ genannte Fotograf hatte sich im Juli 2013 aus Damaskus abgesetzt und dabei 55.000 Fotos mitgebracht, die zahllose Leichen mit Folterspuren zeigen sollen.

„Verantwortung, gegen Straflosigkeit vorzugehen“

„Es ist unsere Verantwortung, gegen die Straflosigkeit vorzugehen“, sagte Frankreichs Außenminister Laurent Fabius am Rande der UNO-Vollversammlung in New York. Staatschef Francois Hollande hatte dort zuvor klargemacht, dass er sich keinen Ausweg aus dem syrischen Bürgerkrieg mit Assad an der Macht vorstellen könne. Während es am Dienstagabend zunächst hieß, die Ermittlungen liefen wegen Kriegsverbrechen, stellte ein Justizvertreter am Mittwoch klar, der Straftatbestand laute Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Kinder als Hauptopfer bei Bombardements

Bei Bombardierungen ziviler Ziele in Syrien kommen laut einer wissenschaftlichen Studie vor allem auch viele Kinder ums Leben. Das sei vermutlich einer der Gründe, der zur derzeitigen Massenflucht geführt habe. Für die Studie wurden 79.000 zivile Todesfälle zwischen 2011 und 2015 untersucht. Bei dem Bomben- und Granatenbeschuss handle es sich hauptsächlich um Aktionen von Regierungstruppen, heißt es in einer heute veröffentlichen Studie des „British Medical Journal“.

16 Prozent der Opfer in Gebieten, die von Rebellengruppen sowie der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) gehalten werden, seien Kinder, heißt es. „Obwohl die meisten Toten Männer sind, so sind doch 25 Prozent aller getöteten syrischen Zivilisten Frauen und Kinder.“ Für die Studie seien 79.000 zivile Todesfälle zwischen 2011 und 2015 untersucht worden.

Der Bürgerkrieg in Syrien begann im Jahr 2011, nachdem Assad zunächst friedliche Proteste für mehr Demokratie blutig niederschlagen ließ. In dem Konflikt wurde nach UNO-Schätzungen inzwischen eine Viertelmillion Menschen getötet, Millionen weitere ergriffen die Flucht.

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