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Häupl kündigt Strukturveränderungen an

Angesichts herber Stimmverluste hat Wiens Bürgermeister Michael Häupl (SPÖ) grundlegende Strukturveränderungen in der Partei wie etwa Grätzel-Vertrauenspersonen angekündigt. Der Verlust des Bezirksvorstehers in Simmering sei „inakzeptabel“, so Häupl. „Wir arbeiten schon jetzt daran, Simmering wieder zurückzuerobern“, meinte der Bürgermeister.

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Dazu werde es - wie in anderen Flächenbezirken wie der Donaustadt und Floridsdorf, in denen die FPÖ „allzu nahe“ an die SPÖ herangekommen sei - „Spezialprogramme“ geben. Die angestrebten Maßnahmen sind jedenfalls Teil einer Reform der inneren Struktur sowie der Außendarstellung der Partei, die deren Chef spätestens beim Landesparteivorstand Ende November diskutieren will.

Gespräch mit Menschen suchen

Vertrauenspersonen in Grätzeln sollen künftig das Gespräch mit den Menschen suchen und Probleme lösen. Denn derzeit gebe es „allzu viele Menschen“ in Wien, die soziale Probleme hätten, aber keine Kenntnis darüber, was die Stadt anbiete. „Ich bin der Auffassung, das ist eine Bringschuld der Politik“, betonte Häupl. Das habe man in der Vergangenheit vielleicht zu wenig deutlich gemacht. „Manche Dinge kann man dann lösen, wenn der Leidensdruck groß genug ist“, meinte er.

Koalitionsgespräche noch diese Woche

Häupl betonte nach den Gremiensitzungen der Wiener SPÖ in einer Pressekonferenz, er wolle möglichst rasch eine stabile, tragfähige Stadtregierung bilden: „Wir werden nicht trödeln können.“ Denn vor allem das Budget der Stadt, an dem auch die Bezirksbudgets hängen, müsse beschlossen werden. Deshalb werde er noch diese Woche Gespräche mit allen im Gemeinderat vertretenen Parteien führen. Seine Ergebnisse werde er dann dem Landesparteivorstand präsentieren und diesem einen Koalitionsvorschlag machen.

Wobei derzeit nur zwei Zweierkoalitionen wirklich infrage kommen: Nach derzeitigem Ergebnis geht sich eine Mehrheit mit der ÖVP (51 Mandate) sowie mit den Grünen (53 Mandate) aus. Die Freiheitlichen hatte Häupl bereits im Vorfeld ausgeschlossen.

Gegen „ferngesteuerte“ ÖVP

„Ich kann addieren“, versicherte Häupl. Die Mathematik werde allerdings nicht sein Ratgeber werden. Vielmehr könnte die Einmischung der Bundes-ÖVP zum Problem werden. „Ich führe Koalitionsverhandlungen nur mit der Wiener Landesgruppe, nicht mit der Bundespartei“, betonte er in Anspielung auf die Bestellung von Bundesgeneralsekretär Gernot Blümel zum neuen Wiener ÖVP-Parteiobmann. Mit einer „ferngesteuerten“ Partei werde er nicht reden. ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner hatte jedoch bereits angekündigt, dass Blümel seinen Sekretärsposten zurücklegen werde.

Ressortänderungen möglich

„Im Prinzip“ gelte für ihn jedoch noch das, was er bereits vor fünf Jahren gesagt habe: Er streite immer noch lieber über Verkehrsthemen als über Zukunftsthemen wie Bildungspolitik, so Häupl. Eine Koalitionspräferenz wollte der Bürgermeister daraus jedoch nicht ableiten lassen.

Was die Stadtregierung angeht, könne es je nach Koalitionspartner und Verhandlungsergebnis auch zu Ressort- bzw. personellen Änderungen kommen. Auch wenn der Bürgermeister heute davon ausging, dass zumindest die Zahl der Stadträte (derzeit zwölf) voraussichtlich gleich bleiben werde. Sich selbst will Häupl jedoch sicherlich nicht verändern. „Wenn ich den Eindruck habe, ich erreiche die Wiener Bevölkerung und ich bin gesund - mit 66 Jahren ist das keine Koketterie -, dann müssen das nicht meine letzten Wahlen in Wien gewesen sein“, sagte er.

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