Moldawische Regierung durch Misstrauensantrag gestürzt

In Moldawien ist heute die proeuropäische Regierung unter Premierminister Valeriu Strelet durch einen Misstrauensantrag gestürzt worden. Die Koalitionsregierung aus Liberaldemokraten (PLDM), Demokraten (PD) und Liberalen war erst seit Ende Juli im Amt.

Abstimmung im moldawischen Parlament

APA/EPA/Dumitri Doro

65 der 101 Parlamentarier in Chisinau stimmten für den Antrag. Somit ist klar, dass auch Mandatare der Regierungsparteien gegen das Strelet-Kabinett votierten. Die PD hatte im Vorfeld Strelets Rücktritt gefordert, was dieser aber verweigerte.

Präsident hat drei Tage Zeit

Die Opposition hatte den Antrag mit der nicht zufriedenstellenden Aktivität der Regierung und angeblichen Verwicklungen des Premiers in korrupte Geschäfte begründet. Diese Anschuldigungen bezeichnete Strelet als „absurd“.

Kürzlich war der Ex-Premier und PLDM-Chef Vlad Filat wegen Korruptionsverdachts festgenommen worden, nachdem das Parlament für die Aufhebung seiner Immunität gestimmt hatte. Das Kabinett wird nun aufgelöst. Binnen drei Tagen muss Staatspräsident Nicolae Timofti einen neuen Premierminister mit der Regierungsbildung beauftragen. Sollte diese misslingen, käme es zu vorgezogenen Wahlen.