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Reaktionen auf „glaubhafte Bedrohung“

Belgien hat die Sicherheitsvorkehrungen für Großveranstaltungen verschärft. Es gelte nun die höchste von drei Warnstufen, da eine „glaubhafte und möglicherweise unmittelbare Bedrohung“ bestehe, erklärte die belgische Regierung am Samstagabend nach einer Sitzung des nationalen Sicherheitsrats. Die Maßnahme betrifft etwa große Sportereignisse und offizielle Veranstaltungen.

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Auch das EU-Parlament in Brüssel erhöht seine Sicherheitsvorkehrungen. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz entschied am Wochenende, die Alarmstufe auf Gelb zu erhöhen, und zwar für alle drei Parlamentsplätze in Brüssel, Straßburg und Luxemburg. Außerdem gilt die dritte von vier Alarmstufen auch für alle EU-Parlamentshäuser in den 28 Hauptstädten.

Diese Entscheidung sei in Zusammenarbeit mit den anderen EU-Institutionen - also Kommission und Rat - getroffen worden. Insgesamt gibt es vier Alarmstufen - Weiß, Gelb, Orange und Rot. Weiß ist dabei der normale Sicherheitszustand zum Schutz der Gebäude, der das Tragen von Ausweisen im Parlamentsgebäude beinhaltet. Gelb bezeichnet eine Erhöhung des generellen Sicherheitsrisikos. Orange bedeutet das Vorhandensein eines wichtigen Risikos innerhalb einer bestimmten Zeit, und Rot beinhaltet einen konkreten Bedrohungszustand.

Deutschland verschärft Sicherheitsmaßnahmen

Auch in Deutschland werden die Sicherheitsmaßnahmen hochgefahren. Es werde in den nächsten Tagen eine für die Bürger sichtlich erhöhte Polizeipräsenz geben, kündigte der deutsche Justizminister Heiko Maas am Samstagabend gegenüber dem ZDF an. „Die Polizei, die man sieht, wird auch etwas anders aussehen als bisher. Die Ausrüstung wird eine andere sein“, sagte Maas. Zugleich werde zusammen mit den Nachrichtendiensten die Beobachtung „islamistischer Gefährder“ intensiviert.

Bereits vor den Anschlägen war laut einem Bericht der „Bild am Sonntag“ beschlossen worden, die Geheimdienste um insgesamt fast 500 Stellen aufzustocken. Der Bundesnachrichtendienst (BND) bekomme 225 zusätzliche Stellen, davon 125 für die Terrorismusbekämpfung. Das Bundesamt für Verfassungsschutz erhalte 250 neue Mitarbeiter, von denen 150 für die Bekämpfung des Rechtsextremismus eingestellt würden. Das habe das Vertrauensgremium, ein geheim tagender Ausschuss des Bundestags für die Haushalte der Geheimdienste, am Donnerstag beschlossen, schreibt die Zeitung.

Maßnahmen auch in Österreich

Vom österreichischen Innenministerium wurde unmittelbar nach dem Bekanntwerden der Anschläge die Ausweitung der Sicherheitsvorkehrungen für potenziell gefährdete Einrichtungen in Österreich veranlasst. Trotz aller Bemühungen sei ein Restrisiko für Terroranschläge in Österreich aber nicht auszuschließen, machte der Direktor des Bundesamts für Verfassungsschutz, Peter Gridling, klar. Die Maßnahmen betrafen im Besonderen französische Einrichtungen und internationale Organisationen.

Auch Spanier und Briten reagieren

Auch in Spanien wurden „in einigen Bereichen“ die Sicherheitsmaßen erhöht, wie Innenminister Jorge Fernandez Diaz nach einer Dringlichkeitssitzung des Nationalen Sicherheitsrates in Madrid sagte. In Spanien gehen die Behörden bereits seit Juni von einer erhöhten Terrorgefahr aus. Auch in zahlreichen europäischen Städten gelten bereits seit dem späten Freitagabend verschärfte Sicherheitsvorkehrungen. In London kündigte die Polizei für Samstagabend eine neuerliche Erhöhung der Präsenz der Sicherheitskräfte im West End an, wo sich zahlreiche Theater und beliebte Restaurants befinden.

Polizeiaufgebot in London

APA/EPA/Jack Taylor

Polizisten vor Londons Downing Street

Verschärfte Sicherheitsvorkehrungen gelten in London damit auf Bahnhöfen und Flughäfen ohnehin. Auf dem Londoner Flughafen Gatwick kam es in diesem Zusammenhang am Samstagvormittag zu einem Anti-Terror-Einsatz und der Festnahme eines Mannes. Nach Angaben der britischen Polizei handelte es sich um einen bewaffneten Franzosen. Der Mann sei zuvor wegen „verdächtigen Verhaltens“ und eines von ihm abgestellten Gepäckstückes ins Visier der Sicherheitskräfte geraten.

Auch Putin verschärft Sicherheitsvorkehrungen

Verschärfte Sicherheitsvorkehrungen sind auf Anordnung von Präsident Wladimir Putin auch in Russland in Kraft. So lässt Verkehrsminister Maxim Sokolow die Verkehrswege intensiver bewachen. Die Ereignisse in Paris wecken in Russland Erinnerungen an das Geiseldrama mit mehr als 170 Toten im Moskauer Musicaltheater „Nord-Ost“ Ende Oktober 2002. Zudem verdichteten sich zuletzt die Hinweise, dass es sich beim Absturz einer russischen Passagiermaschine auf der Sinai-Insel um einen Terroranschlag handelte.

Erhöhte Sicherheitsvorkehrungen traten unmittelbar nach den Pariser Anschlägen auch in diversen US-Großstädten in Kraft. In New York wurden nach Angaben der Polizei Spezialeinheiten zur Terrorabwehr an verschiedenen Sehenswürdigkeiten und anderen Orten postiert, die von besonders vielen Touristen besucht werden. Auch in Boston, Washington und weiteren Städten wurde die Polizeipräsenz auf den Straßen erhöht. In der US-Hauptstadt Washington gab es verstärkte Patrouillen im Regierungsviertel rund ums Kapitol. An französischen Einrichtungen wurden zusätzliche Sicherheitskräfte postiert.

New York „ständig in hoher Alarmbereitschaft“

In Manhattan wurde das französische Konsulat sofort nach Bekanntwerden der Anschläge von Spezialeinheiten gesichert. Überall gingen vermehrt Polizisten auf Streife, in Bussen und Zügen wurden Taschen und andere Gepäckstücke nach möglichen Sprengsätzen durchsucht. Brücken, Tunnel und Bahnanlagen standen unter besonderer Beobachtung der Polizei.

Polizeiaufgebot in New York

APA/EPA/Jason Szenes

Schwer bewaffnete Einsatzkräfte auf dem New Yorker Times Square

Dabei handelte es sich den Behörden zufolge um reine Vorsichtsmaßnahmen. Das Heimatschutzministerium erklärte, es liege nach den Anschlägen in Frankreich keine konkrete Bedrohung für die USA vor. Minister Jeh Johnson sagte, er stehe in engem Kontakt mit den französischen Behörden. Laut New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio ist die Ostküstenmetropole spätestens seit 9/11 „ständig in hoher Alarmbereitschaft“.

Auch in Boston befanden sich die Behörden in erhöhter Alarmbereitschaft. In der Stadt hatten 2013 zwei islamistische Attentäter Sprengsätze während des Marathon-Laufs gezündet und drei Menschen getötet. In Chicago und San Francisco wurden ebenfalls die Patrouillen an Orten mit viel Publikumsverkehr verstärkt.

Nervosität vor APEC-Gipfel

Verstärkte Sicherheitsvorkehrungen gibt es indes auch rund um die nächsten anstehenden internationalen Gipfeltreffen. 12.000 Sicherheitskräfte sind beim am Sonntag im türkischen Küstenort Belek beginnenden Gipfel der Staats- und Regierungschefs der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer (G-20) im Einsatz. Nervosität herrscht auch in Manila, wo kommende Woche ein Gipfeltreffen der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) auf dem Programm steht.

Rund um das Gelände des APEC-Treffens in Manila, zu dem auch US-Präsident Barack Obama erwartet wurde, patrouillierten bereits am Samstag Hubschrauber der philippinischen Luftwaffe und Boote der Küstenwache. Bisher gebe es jedoch keine Informationen über eine unmittelbare Bedrohung des Treffens, sagte der für die Sicherheit zuständige General.

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