PiS passt Land ihren Vorstellungen an

Die nationalkonservative Regierung in Polen verliert keine Zeit - ähnlich wie Ungarn zu Beginn der Ära des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban -, das Land umzukrempeln. Von der Justiz über Medien bis zu Kultur versucht die regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ihre gesellschaftspolitischen Vorstellungen auch gesetzlich durchzusetzen. Ein strengeres Medienrecht soll Kritik an der Regierung auf ein Minimum reduzieren. Auch will man mit allen Mitteln den tödlichen Absturz der polnischen Regierungsmaschine im russischen Smolensk neu bewerten. Auch der EU droht Ungemach.

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