NATO will Montenegro Mitgliedschaft anbieten

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Das kleine Balkan-Land Montenegro soll heute die offizielle Einladung zum NATO-Beitritt erhalten. Die Außenminister der Bündnisstaaten treffen sich dazu am Vormittag mit der montenegrinischen Regierung in Brüssel. Der Termin ist Teil des bereits heute begonnenen NATO-Ministertreffens.

NATO kündigt Strategie gegen „hybride Kriegsführung“ an

Am Abend des ersten Tages kündigte NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bereits eine Reaktion auf Russlands Vorgehen im Ukraine-Konflikt an. Das Bündnis habe eine neue Strategie gegen sogenannte hybride Kriegsführung verabschiedet, so Stoltenberg in Brüssel.

Bei hybrider Kriegsführung geht es um Taktiken, die auf Täuschung und Verschleierung beruhen statt auf dem offenen Einsatz herkömmlicher militärischer Mittel. Sie reicht von Propaganda und Desinformation über wirtschaftlichen Druck bis zum Einsatz von verdeckt operierenden Militäreinheiten.

Der Westen hatte Russland im Ukraine-Konflikt vorgeworfen, massiv Propaganda über staatlich gelenkte Medien zu verbreiten und Soziale Netzwerke zur Desinformation einzusetzen. Zudem soll Russland im Konflikt um die Krim und die Ostukraine Soldaten in Uniformen ohne Hoheitsabzeichen eingesetzt haben.

Mögliche Kooperation mit der EU

Die NATO veröffentlichte keine detaillierten Angaben zu ihrer neuen Strategie. Stoltenberg sagte, sie basiere auf „drei Säulen: vorzubereiten, abzuschrecken, zu verteidigen“.

Gerade im Bereich von Propaganda über das Internet und Cyberbedrohungen sah Stoltenberg Raum für eine Kooperation mit der EU. Beide Seiten hatten schon in der ersten Jahreshälfte vereinbart, ihre Strategien in diesem Bereich aufeinander abzustimmen.

Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte bei dem Treffen, beide Seiten bereiteten nun einen „gemeinsamen Rahmen“ im Vorgehen gegen hybride Kriegsführung vor.