EU: Aus für Visapflicht für Ukraine empfohlen

Die EU-Kommission empfiehlt die Aufhebung der Visapflicht für Bürger aus der Ukraine und Georgien. Den EU-Staaten sei vorgeschlagen worden, schnell eine entsprechende Entscheidung zu treffen, sagte EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker heute am Rande des EU-Gipfels.

Die Regierungen der beiden Länder hatten der Entscheidung seit Langem entgegengefiebert. Sie gilt auch als Anerkennung für ihre Reformbemühungen. Um die Empfehlung der EU-Kommission zu bekommen, mussten sie ihre Datenschutzsysteme und Passvorschriften an europäische Standards angleichen. Zudem musste zum Beispiel sichergestellt werden, dass eine reibungslose Zusammenarbeit im Bereich der Strafverfolgung möglich ist.

Die Bürger des Kosovo können nach Angaben der EU-Kommission ebenfalls darauf hoffen, bald ohne Visum in die EU einreisen zu können. Das Land müsse nur noch wenige Anforderungen erfüllen und weiter sicherstellen, dass keine neuen Migrationsströme über das Kosovo in die EU kommen.