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„Mutig in die neuen Zeiten“

Alexander Van der Bellen hat es offiziell gemacht: In einer Videobotschaft gab der ehemalige Grünen-Chef am Freitag seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl bekannt. „Mein Name ist Van der Bellen. Ich kandidiere für das Amt des Bundespräsidenten der Republik Österreich. Und ich bitte um Ihr Vertrauen und Ihre Unterstützung“, so der 71-Jährige darin.

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In dem Video äußert sich Van der Bellen zu seinen Beweggründen. Er glaube an Menschenrechte und auch -pflichten. Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit solle man nicht als selbstverständlich ansehen, sondern darauf achten, dass diese auch in Zukunft garantiert seien. „Ich fühle mich verpflichtet, das Meinige dazu beizutragen.“

Betitelt ist das Video, in dem der Kandidat vor dem Parlament, auf einem Markt und in einem Auwald zu sehen ist, mit der Bundeshymnenzeile „Mutig in die neuen Zeiten“. Auch in den SPÖ-Zitatenschatz wird gegriffen: „Lassen Sie uns ein Stück des Weges gemeinsam gehen“, so Van der Bellen, der damit einen alten Bruno-Kreisky-Slogan bemüht.

Offiziell überparteilich

Im Falle seiner Wahl wolle er ein überparteilicher Bundespräsident sein, hieß es in einer Aussendung von Freitag. Daher werde seine Kandidatur auch von einem überparteilichen Verein organisiert: „Gemeinsam für Van der Bellen – Unabhängige Initiative für die Bundespräsidentschaftswahl 2016“ nennt sich dieser.

Es gehe um eine über Parteigrenzen hinaus wirksame Funktion, hatte der grüne Bundesgeschäftsführer Stefan Wallner Van der Bellens offiziell überparteiliche Kandidatur bereits im Vorfeld argumentiert. Man unterscheide sich damit von SPÖ und ÖVP. Details will Van der Bellen bei einer Pressekonferenz am Sonntag verkünden. Ab diesem Zeitpunkt stehe er auch für Interviewanfragen zur Verfügung, ließ der emeritierte Wirtschaftsprofessor ausrichten.

Finanzielle und personelle Hilfe von den Grünen

Die Grünen werden den Verein, der Van der Bellens Wahlkampf organisiert, finanziell und personell unterstützen. Diese Spende werde transparent gemacht, kündigte Bundessprecherin Eva Glawischnig am Freitagabend in der ZIB2 an. Dass der frühere Parteichef als unabhängiger Kandidat ins Rennen geht, ist für sie „nur logisch“.

„Merkmal“ des Amts des Bundespräsidenten sei es, dass er über den Parteien stehe. Insofern sei es „nur logisch“, dass Van der Bellen unabhängig und nicht als Grünen-Kandidat antritt, so Glawischnig. Sie würde sich das auch von anderen Kandidaten wünschen. Die Kandidatur sei keine Entscheidung eines Parteigremiums, sondern eine sehr persönliche, betonte die Parteichefin weiters. Die Kandidatur Van der Bellens könne jedenfalls „Aussicht auf Erfolg haben“, zeigte sich Glawischnig überzeugt. Sie werde ihn im Wahlkampf auch unterstützen.

Vor seiner offiziellen Entscheidung ließ sich der Politiker lange bitten. Noch in seinem im September 2015 erschienen autobiografischen Buch „Die Kunst der Freiheit“ meinte er, dass die Funktion des Bundespräsidenten mit seinem Anspruch auf Privatsphäre im Grunde unvereinbar sei. Gleichzeitig werde nur wenigen die Ehre und das Vertrauen zuteil, als zumindest nicht aussichtsloser Kandidat für dieses Amt zu gelten. „Leicht mache ich es mir nicht“, so das Fazit Van der Bellens, der sich seiner Strahlkraft durchaus bewusst zeigte: „Schaffe ich es in die Stichwahl, dann ist der Ausgang des Wettbewerbs um die Hofburg offen.“

Grazer SPÖ-Vorsitzende für Van der Bellen

Die Grazer SPÖ-Vorsitzende Martina Schröck würde es befürworten, wenn ihre Partei Van der Bellen bei der Bundespräsidentenwahl unterstützt. Rudolf Hundstorfer, der als roter Kandidat ins Rennen geschickt werden dürfte, sollte ihrer Meinung nach Sozialminister bleiben, da er das „gut macht“, sagte sie am Freitagabend gegenüber der APA.

„Ich fände es gut, wenn die Sozialdemokratie die Präsidentschafts-Kandidatur von Alexander van der Bellen unterstützen würde“, schrieb Schröck auf ihrer Facebook-Seite. Gegenüber der APA sprach sie sich dafür aus, dass dieser Vorschlag in den Gremien diskutiert wird. Van der Bellen habe als aktiver Politiker bewiesen, dass er Politik ruhig und sachlich betreibe und „viele Wertehaltungen“ mit der Sozialdemokratie übereinstimmten, begründete die Grazer Vizebürgermeisterin.

„Ich würde es sehr schade finden, wenn Rudi Hundstorfer seine Funktion beendet“, erklärte sie weiters. „Beste Kandidatin“ der SPÖ wäre ihrer Meinung nach die verstorbene Nationalratspräsidentin Barbara Prammer gewesen, so Schröck.

SPÖ wünscht sich „moralische Instanz“

SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder sagte am Freitag, dass der neue Bundespräsident eine „moralische Instanz“ sein solle, die auch die Alltagssorgen der Menschen im Auge hat. Seine Partei habe dafür einige geeignete Personen, so Schieder. Auf Hundstorfer als SPÖ-Kandidaten wollte sich Schieder noch nicht explizit festlegen. Hundstorfer selbst wollte im Ö1-Morgenjournal nicht verraten, ob er antreten werde. Er verwies neuerlich auf die SPÖ-Parteigremien am 15. Jänner, wo die Entscheidung fallen soll.

Buntes Kandidatenfeld möglich

Als zweite bekannte Kandidatin neben Van der Bellen bleibt damit zurzeit nur die Ex-Präsidentin des Obersten Gerichtshofs (OGH), Irmgard Griss. Sie hatte schon vor Weihnachten bekanntgegeben, als „Unabhängige“ anzutreten. Bei NEOS und der FPÖ trat sie zu Hearings an, beide Parteien ließen vorerst eine Unterstützung offen. Ganz friktionsfrei verlief ihr Weg bisher nicht: Vor allem die Vernichtung der Gesprächsprotokolle für ihren Bericht zum Hypo-Skandal sorgte für schiefe Optik.

Doch die Liste potenzieller Kandidaten könnte durchaus noch bunter werden: Während Adrien Jean-Pierre Luxemburg-Wellenstein über sein in Eigenregie erstelltes Weblog bereits am 8. Dezember bekanntgab, „als normaler Staatsbürger“ für das höchste Amt im Land kandidieren zu wollen, deutete laut Medienberichten zuletzt etwa auch der Wiener Unternehmer Richard Lugner an, nach 1998 erneut über eine Kandidatur nachzudenken.

Die Amtszeit von Bundespräsident Heinz Fischer läuft am 8. Juli aus, voraussichtlich am 24. April wird das nächste Staatsoberhaupt gekürt bzw. in der Stichwahl vier Wochen später, wenn beim ersten Wahlgang kein Kandidat über 50 Prozent kommt. Fischer muss die Hofburg nach zwölf Jahren verlassen, er darf kein drittes Mal antreten.

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