Deutschland will Nordafrikaner schneller rückführen

Die deutsche Regierung will Asylanträge von Flüchtlingen aus Algerien und Marokko künftig vorrangig behandeln lassen, um die Möglichkeiten für eine rasche Rückweisung zu verbessern.

Das deutsche Innenministerium bereite einen entsprechenden Erlass an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vor, dem die Entscheidung über Asylbegehren obliegt, sagte ein Ministeriumssprecher heute in Berlin. Anträge von Marokkanern und Algeriern sollen dann prioritär behandelt werden.

Höhere Rückführungszahlen als Ziel

Bei den zahlenmäßig zuletzt deutlich gestiegenen Asylwerbern aus den beiden nordafrikanischen Staaten verfolge die Bundesregierung das Ziel, „höhere Rückführungszahlen zu erreichen“, sagte der Ministeriumssprecher weiter.

Zwar gebe es mit beiden Ländern bilaterale Rückführungsabkommen, sagte er. In der Praxis sehe es aber so aus, dass die Bundesregierung Bedarf sehe, hier „zu besseren Ergebnissen zu kommen“.

Rückführung oft schwierig

Zuletzt waren deutlich mehr Asylwerber aus Algerien und Marokko eingereist. Ihre Chancen auf Anerkennung sind jedoch gering. Allerdings gestaltet sich die Rückführung auch bei einer Ablehnung des Asylantrags in der Praxis oft sehr schwierig.

Insbesondere aus CDU und CSU kommen Forderungen, Algerien und Marokko zu sicheren Herkunftsländern zu erklären. Nach Angaben des deutschen Regierungssprechers Steffen Seibert will die Bundesregierung auch auf europäischer Ebene darüber reden, „ob eine solche Einstufung infrage kommt“.