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Mehr Rechte für Präsidentenamt?

Bundespräsidentschaftskandidat Norbert Hofer ist zwar „sehr, sehr hungrig“ auf die Stichwahl, er würde allerdings gerne - eine entsprechende Volksbefragung vorausgesetzt - das Amt des Bundespräsidenten und jenes des Kanzlers zusammenlegen. Das sagte der FPÖ-Politiker am Samstag in der Ö1-Sendung „Im Journal zu Gast“.

Er kandidiere für ein Amt, das er mit mehr Möglichkeiten ausstatten wolle, sagte der Dritte Nationalratspräsident. Der Bundespräsident werde als einziger Bundespolitiker direkt demokratisch gewählt, daher solle das Amt auch mehr Möglichkeiten erhalten. Ihm schwebe ein Modell wie in Frankreich vor, so der FPÖ-Politiker weiter, das wäre ein „gutes Modell“ für Österreich. Das Amt des Bundespräsidenten solle nicht abgeschafft, sondern „verbessert und verstärkt“ werden, mit mehr Rechten und Möglichkeiten bis hinein in die Tagespolitik.

Hofer von Reaktionen „überrascht“

Gemeinsam mit dem Chef der FPÖ Oberösterreich, Manfred Haimbuchner, Klubdirektor Norbert Nemeth und den Referenten im Parlamentsklub schreibt Hofer gerade am Programm für allfällige Regierungsverhandlungen der FPÖ. Darin enthalten sei neben dem Modell der direkten Demokratie eben auch der Vorschlag, dass das Amt von Bundespräsident und Bundeskanzler zusammengelegt werden, so Hofer weiter. Bei einem etwaigen Umbau und der damit verbundenen Verfassungsänderung müsse zuvor allerdings die Bevölkerung befragt werden.

Er sei „sehr, sehr hungrig“ auf die Stichwahl, auch wenn er überzeugt haben werde müssen, für das Amt überhaupt zu kandidieren, sagte Hofer weiter. Wenn er sich für etwas entscheide, dann gehe er aber „voll in eine Richtung.“ Die „schiere Menge“ an Reaktionen aus der Bevölkerung habe ihn zudem überrascht, seinem Vorsatz, alle E-Mails wie bisher selbst zu beantworten, werde er nicht nachkommen können - mehr dazu in oe1.ORF.at.

Hofer will im Wahlkampf Kosten sparen

Hofer ist derzeit auch stellvertretender Bundesparteichef der FPÖ. Diese Funktion werde er in den nächsten Wahlkampfwochen, anders als jene des Dritten Nationalratspräsidenten, nicht ausüben können. Den Wahlkampf will Hofer wie angekündigt vor allem über Soziale Medien und Medientermine absolvieren. Hausbesuche werde es auch geben, diese würden aber von den FPÖ-Ortsgruppen absolviert.

Heinz-Christian Strache und Norbert Hofer beim Akademikerball

APA/FPÖ/Robert Lizar

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und Norbert Hofer am Freitag auf dem Akademikerball in Wien

Die Wahlkampfkosten sind mit zwei Mio. Euro recht niedrig angesetzt, denn es sei möglich, dass noch im Herbst eine Nationalratswahl stattfinde, meinte Hofer weiter. Darauf müsse sich ein „guter Geschäftsmann einstellen“. Gerade bei einem schlechten Abschneiden eines Kandidaten der Regierungsparteien würden die Gräben in der Regierung noch größer, ist Hofer überzeugt. Die Freiheitlichen wären jedenfalls für eine Wahl „gewappnet“.

Aushungern des Militärs „fahrlässig“

Zum Thema Neutralität erklärte der Präsidentschaftskandidat, wenn diese in eine Bündnisfreiheit umgewandelt werden könnte, würde er auf einer Volksbefragung bestehen. Als oberster Befehlshaber des Bundesheeres würde er sich zudem dafür aussprechen, dass das Militär ordentlich ausgestattet wird, denn es sei „fahrlässig“, dieses über Jahre auszuhungern. Einen längeren Grundwehrdienst hält er aktuell für nicht nötig, das sei jedoch in Sondersituationen möglich.

Ehrenmitglied in der schlagenden Burschenschaft Marko-Germania würde er auch als Staatsoberhaupt bleiben, so Hofer weiter, allerdings würde er statt der Farben Schwarz, Rot, Gold - laut Hofer die Farben der „Urburschenschaft von 1815“ - bei offiziellen Auftritten wie dem Opernball als Bundespräsident „natürlich“ die rot-weiß-rote Schärpe tragen.

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