Abschiebungen von Lesbos in Türkei gehen weiter

Die Abschiebung von Flüchtlingen aus Griechenland in die Türkei soll heute fortgesetzt werden. Laut Informationen örtlicher Medien handelt es sich um zwölf Menschen, die an Bord des Schiffes „Nazli Jale“ in die Türkei gebracht werden sollen. Das Schiff soll noch am Vormittag auslaufen. „Zielhafen ist das türkische Dikili“, sagte ein Offizier der Küstenwache.

Der Athener Tageszeitung „Kathimerini“ (Dienstag-Ausgabe) zufolge sollen in den kommenden Tagen rund 50 Menschen zurückgeschickt werden. Wie die deutsche Nachrichtenagentur dpa aus Regierungskreisen erfuhr, sollen auf Wunsch der türkischen Behörden in den kommenden Tagen per Flugzeug einige Flüchtlinge ins türkische Antalya gebracht werden. Einzelheiten dazu wurden nicht bekannt.

Fast alle Neuankommenden stellen Asylanträge

Fast alle neu ankommenden Flüchtlinge stellen in den Registrierzentren der Ägäis-Inseln Asylanträge. Diese müssen erst bearbeitet werden, bevor jemand in die Türkei abgeschoben werden kann. Bereits am 4. und 8. April hatte Griechenland insgesamt 325 Menschen in die Türkei zurückgeschickt. Die Abschiebungen finden im Rahmen des EU-Türkei-Flüchtlingspaktes statt.

Die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge in Griechenland ist nach wie vor problematisch. Wie „Kathimerini“ berichtete, halten sich weiterhin Tausende Menschen in improvisierten Camps im Hafen von Piräus und im nordgriechischen Grenzort Idomeni auf. Die Stimmung in der griechischen Bevölkerung scheint zu kippen.

Nicht-Syrern Schutz zugesichert

Die Türkei machte der EU weitere Zusicherungen für den Schutz von aus Griechenland zurückgeschickten Flüchtlingen. So sollen auch Flüchtlinge aus anderen Ländern als Syrien dort Schutz beantragen und erhalten können und vor Abschiebung in unsichere Länder sicher sein. Das ist eine Voraussetzung für die vollständige Umsetzung der Flüchtlingsvereinbarung zwischen der EU und der Türkei.

Die EU-Kommission habe „schriftliche Zusicherungen“ der Türkei erhalten, sagte ein Sprecher heute. Die griechischen Behörden könnten den Brief nun bei Asylentscheidungen berücksichtigen, hieß es. „Insgesamt ist das eine gute Entwicklung“, sagte er.